Weitsicht

20 Jahre Ortsverband Freie Wähler Hilpoltstein
Die treibende Kraft in der Hilpoltsteiner Kommunalpolitik.
„Klein, aber fein. Mit diesem Motto
ließe sich das Jubiläum beschreiben,
das die Freien Wähler Hilpoltstein am
8. Nov. 2015 in der Residenz gefeiert
haben. Der Verband hat sich vor 20
Jahren gegründet und in dieser Zeit in
Hilpoltstein so einiges angestoßen.“ So
berichtete der Hilpoltsteiner Kurier in
seiner Ausgabe vom 10. Nov. 2015 über
unsere Jubiläumsfeier. Besser kann man
es nicht beschreiben.

Ein e
Der Ortsvorsitzende Harald Knauer konnte den stellvertretenden Landesvorsitzenden und Landrat Armin Kroder, den
Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Peter
Bauer, den Kreisvorsitzenden Hermann
Kratzer, viele Mandats- und Funktionsträger auf Kreisebene der Freien Wähler und nicht zuletzt viele Mitglieder
des Ortsverbandes begrüßen.
V e rö f f e n t lichun g
de r
Zukunft ist ...
F re ie n
Wähler
Hilpoltstein
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
von links nach rechts) Gerhard Schwing,
Alfred Waldmüller, Reinhold Schmidt,
Gottfried Gruber, Josef Gaukler, Karl
Brandl und Klaus Dechet. Für ihr Engagement und ihre Treue zum Ortsverband
erhielten sie die silberne Ehrennadel des
Landesverbandes der Freien Wähler.
Anschließend feierten wir mit unseren
Gästen in geselliger Runde die 20jährige Erfolgsgeschichte unseres Ortsverbandes.
Harald Knauer, Vorsitzender
Armin Kroder, stellv. Landesvorsitzender
Den Festvortrag hielt Armin Kroder.
Der stellvertretende Landesvorsitzende
sieht die Aufgabe der Kommunalpolitik
darin, „unaufgeregt, frei von Ideologien
und mit Respekt vor den Bürgern einen
Rahmen zu schaffen, in dem möglichst
viele Menschen glücklich werden. Bei
den Freien Wählern könne sich jeder
wohlfühlen, auch wenn er nur Stadtpolitik machen wolle. Bei uns muss keiner
Sorge haben, dass jemand von oben
durchregiert“.
leidenschaftlichen Vortrag die letzten
20Jahre Revue passieren. Als ein Mann
der ersten Stunde schilderte er wie sich
die Freien Wähler in Hilpoltstein gefunden, gegründet und entwickelt haben.
Gerhard Schwing erzählte von emotionalen Momenten, von Arbeit und Fleiß,
aber auch von dunklen Wolken und Enttäuschung. Beim Rückblick aber überwiege die „Freude über das, was wir
geschaffen und geleistet haben!“
Gerhard Schwing ließ als Gründungsmitglied in einem humorvollen und
Weitsicht
Dezember 2015
Höhe- und Schlusspunkt der sehr familiären Feier war die Auszeichung unserer
aktiven Gründungsmitglieder (vorne
am 08.11.2015 haben die Freien Wähler Hilpoltstein Ihr Jubiläum zum 20jährigen Bestehen des Ortsverbands
in der Residenz in würdigem Rahmen
gefeiert. Es wurde Rückschau gehalten
auf das Geleistete in den zwei Jahrzehnten und der Blick nach vorne gerichtet auf die Herausforderungen der
nächsten Jahre. Wir können mit Stolz
sagen, dass die Freien Wähler sich zur
treibenden Kraft in der Hilpoltsteiner
Kommunalpolitik gemausert haben!
Der Mensch im Mittelpunkt!
Der Leitspruch der Freien Wähler „Der
Mensch im Mittelpunkt“ war auch in
2015 der Maßstab bei den Entscheidungsfindungen: Wir haben uns auch
beim Thema „Umgehungen“ in der Gewichtung der Argumente pro und contra klar für die Menschen entschieden:
Für die Entlastung der Menschen, welche am meisten unter den enormen Belastungen des Verkehrs zu leiden haben
Gerhard Schwing, stellv. Vorsitzender
Herausgeber: Freie Wähler Hilpoltstein
Vorsitzender: Harald Knauer
Redaktion: Michael Greiner, Franz Ilg, Harald
Knauer, Gerhard Schwing
Auflage: 6000
www.fw-hilpoltstein.de
www.facebook.com/Freie Wähler Hilpoltstein
Gerhard Schwing, Harald Knauer, Franz Ilg
und für die Chancen einer positiven
Entwicklung von Hilpoltstein und seinen Ortsteilen zum Wohle aller Bürger.
Immer wieder: Eine Frage der Glaubwürdigkeit!
Verlässlichkeit ist, wenn man das, was
man verspricht, auch einhält. Bewerten Sie selbst, ob die Hilpoltsteiner
CSU und SPD diesem Anspruch gerecht
geworden sind!
Wem würden Sie Ihr Vertrauen schenken, wenn heute Kommunalwahlen
wären? Hat sich der Vertreter aller Hilpoltsteiner Bürger, der Bürgermeister,
beim Thema „Umgehungen“ fair und
als der Mann aller Bürger gezeigt?
Zukunftsthemen gestalten:
Abwasserentsorgung, Gewerbeentwicklung!
In den nächsten Jahren gilt es, die Weichen für die Zukunft Hilpoltsteins zu
stellen: Die Abwasserversorgung wird
uns in den nächsten Jahren viel Geld
kosten. Wir sind der Meinung, dass eine
gerechte Lösung für die Bürger ohne
Ergänzungsabgabe sondern nach dem
Verbrauch berechnet werden sollte.
Bei den Kanalsanierungen ist nicht das
technisch Optimale anzustreben, sondern es ist nach für die Anlieger bezahlbaren und dennoch zukunftsträchtigen Lösungen zu suchen. Um auch in
Zukunft finanziell handlungsfähig zu
bleiben, müssen wir uns baldmöglichst
auch wieder Gedanken zu neuen Gewerbeflächen machen!
Harald Knauer
Vorsitzender
Franz Ilg
Machen Sie mit, mischen Sie sich ein!
Wir laden Sie alle dazu ein mitzumachen: Wir wollen Sie bei unseren Entscheidungen mitnehmen und daran
beteiligen! Kommen Sie ganz ungezwungen zu unseren Veranstaltungen
oder werden Sie Mitglied der Freien
Wähler!
Mit uns Hilpoltstein und die Ortsteile
nach vorne bringen!
Die Freien Wähler Hilpoltstein bedanken sich für Ihr Vertrauen in der Vergangenheit und in der Zukunft. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir weiterhin sachlich und konstruktiv zu einer
positiven Entwicklung Hilpoltsteins und
der Ortsteile beitragen.
Wir wünschen Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, viel Glück
und Gesundheit im Jahr 2016!
Stellv. Vorsitzender
Gerhard Schwing
Stellv. Vorsitzender
Meckenhausen entwickelt sich!
Markus Odorfer
Stadtrat
Der größte Ortsteil Hilpoltsteins hat beste Voraussetzungen, sich weiterzuentwickeln. So hat der Stadtrat in der Sitzung
am 12.11.2015 die Erweiterung des Baugebietes 2 in Meckenhausen beschlossen.
Damit entstehen 14 weitere Bauplätze in
schöner Lage am Ortsrand mit Anbindung
an die ökologische Ausgleichsfläche am
Riedgraben. Die Parzellen in einer Größe
von 687 bis 1050 qm werden sicherlich
viele Interessenten finden!
Neue Ansiedlungen am Ortsrand sind
auch Grundlage für den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur wie z.B. Läden
für die Grundversorgung, Schule, Kindergarten, Kinderkrippe und Hort in
Meckenhausen. Der Ortskern hingegen
konnte sich bisher auf Grund des hohen
Verkehrsaufkommens nicht in gleichem
Maß positiv weiterentwickeln. Das war
der Fraktion der Freien Wähler bereits
frühzeitig klar, sie stellte daher bereits
in der letzten Stadtratsperiode den Antrag auf eine Machbarkeitsstudie für
Umgehungsstraßen in Hilpoltstein, Unterrödel und Meckenhausen-Sindersdorf.
In Sachen Finanzierung stellte sich bei
einem Gespräch mit Vertretern des
Staatlichen Bauamtes heraus, dass mit
hohen Zuschüssen zu rechnen sei. Bereits bei der Bürgerversammlung in Meckenhausen war erkennbar, dass eine
große Mehrheit der Meckenhausener Bürger eine Umgehungsstraße befürwortet.
Im Stadtrat hingegen stellten die Fraktionen der CSU und SPD fast einheitlich
gegen die Stimmen der Freien Wähler
die Ampeln auf Rot! Zu wenig Kreativität
bei der Unterschriftensammlung der Meckenhausner Bürger und auf Grund der
Verkehrszahlen nicht notwendig, so lauteten die Aussagen. Der Antrag der Freien Wähler auf ein Ratsbegehren wurde
mit der Stimmenmehrheit der SPD und
CSU abgelehnt, so dass nun die Bürger
gefordert waren, das Heft in die Hand zu
nehmen und ein Bürgerbegehren zu initiieren. Mit großem Aufwand und Einsatz
betrieben die beiden Bürgerinitiativen
die Werbung für die Umgehungsstraßen
und kämpften immer wieder gegen gezielte Fehlinformation, unter anderem
aus den Informationszeitschriften der
CSU und SPD. Sogar Zitate von unserem
Bürgermeister im Hilpoltsteiner Kurier
über die Finanzierbarkeit wurden mit einer Gegendarstellung verwässert und bestritten, obwohl diese doch für alle lesbar in der Online-Ausgabe der Zeitung zu
finden waren. Offensichtlich haben die
Fraktionen der CSU und der SPD den Sinn
eines Bürgerbegehrens nicht verstanden,
denn dabei sagen uns die Bürger was wir
Umgehung Hilpoltstein abgelehnt
tun sollen (Demokratie!), nicht umgekehrt!
Wie geht’s weiter?
Seit dem 15.11.2015 ist der Auftrag der
Bürger an den Stadtrat klar formuliert.
Die Planungen für eine Umgehungsstraße in Meckenhausen und Sindersdorf sind
weiter voran zu treiben. Mit diesem Auftrag können wir die nächsten Schritte in
der Entwicklung Meckenhausens in Angriff nehmen und mit einer Dorferneuerung den Dorfkern attraktiver machen.
Ein herzliches Dankeschön an alle Bürger, die Meckenhausen mit ihrer Stimme
unterstützt haben! Die Entwicklung der
Baugebiete dürfen wir nicht aus dem
Blick verlieren, wir müssen uns bereits
jetzt Gedanken machen, wo wir weitere
Bebauung ermöglichen wollen.
Eine weitere Aufgabe wird die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung
sein, damit Jung und Alt auch ohne eigenen PKW am öffentlichen Leben teilhaben können.
Die Genehmigung der Kläranlage in Meckenhausen ist abgelaufen, daher wird
die Anlage zeitnah auf den aktuellen
Stand der Technik gebracht, während die
Abwässer der anderen Ortsteile östlich
der Autobahn nach Hilpoltstein gepumpt
werden. Eine Kamerabefahrung der Kanalisation wird Klarheit darüber geben,
ob die Kanalisation sanierungsbedürftig
ist.
Die Verkehrsprobleme am Altstadtring bleiben – Was nun?
Es hat Tradition in Hilpoltstein, über
das Verkehrschaos am Altstadtring zu
schimpfen. Bürgermeister und Stadträte hatten es leicht in dieser Diskussion. Der „Schwarze Peter“ liegt beim
Staatlichen Bauamt, der Freistaat will
in Hilpoltstein keine Umgehungsstraße
bauen, haben sie stets behauptet...
Vor etwa 3 Jahren wollte es die Stadtratsfraktion der Freien Wähler dann
genauer wissen. Sie hat einen hochrangigen Vertreter des Staatlichen
Bauamtes eingeladen, um die Möglichkeiten einer Verkehrsentlastung für
Hilpoltstein auszuloten.
Sehr schnell war geklärt, dass das
Staatliche Bauamt nicht der „Bremser“
war. Das Staatliche Bauamt erkennt
den Bedarf für eine Umgehungsstraße
an. Der Freistaat sei zwar nicht bereit,
selbst zu bauen, aber er würde den Bau
mit 80% der Gesamtkosten fördern.
Vor der Wahl – Nach der Wahl
Die Freien Wähler brachten Ihr Anliegen
„Umgehungsstraße“ in den Stadtrat.
Vor der Kommunalwahl hat der Stadtrat auf Initiative der Freien Wähler und
mit den Stimmen von SPD und CSU beim
Ingenieurbüro eine Machbarkeitsstudie
beauftragt.
einen Bürgerentscheid, das Anliegen
fand jedoch bei der Abstimmung keine
Mehrheit bei den Bürgern.
Die Umgehungsstraße ist vom Tisch –
was nun?
Ist es so, wie Altbürgermeister Bernd
Beringer behauptet, dass der Altstadtring gar nicht überlastet sei. Das wäre
die Lizenz zum Nichtstun.
Oder hat Altbürgermeister Helmut
Neuweg recht, der meint, dass das
Verkehrsaufkommen seinen Höhepunkt
bereits überschritten habe und künftig
abnehmen werde. Nichtstun, auch seine Devise?
Bürgermeisterin Ulla Dietzel traut
diesem Nichtstun noch nicht so ganz
und will dem von Ihr erkannten Verkehrsproblem mit intelligenten Ampeln, Fahrradwegen und Öffentlichem
Nahverkehr begegnen.
Im letzten Ausschuss nahm ihr Bgm.
Markus Mahl ganz abgeklärt bereits
wieder den Wind aus den Segeln: „Du
weißt doch, dass beim Öffentlichen
Nahverkehr nichts geht“.
Vielleicht sollen wir künftig mehr auf
Bauen im Außenbereich
Alfred Waldmüller
Stadtrat
Bauen im Außenbereich ist insbesondere
in den Ortsteilen ein Dauerbrenner.
Marquardsholz, Meckenhausen, Heuberg
und Lay waren die jüngsten Beispiele.
Während der Bürgermeister bei solchen
Vorhaben immer einen Bebauungsplan
fordert, sieht der Gesetzgeber auch andere Möglichkeiten vor.
Im Oktober 2015 besuchte die Fraktion
der Freien Wähler ein Wochenseminar
in Fürstenfeldbruck, wobei das Thema
„Bauen im Außenbereich“ mit Bauexperten des Bayerischen Gemeindetages
intensiv behandelt wurde. Neben dem
Bebauungsplan gibt es unterschiedliche
Satzungen, wie z.B. der Klarstellungs-
satzung (grenzt den Innenbereich ab),
Entwicklungsatzung (bebaute Bereiche
im Außenbereich kann man als Ortsteile
festlegen) und der Ergänzungssatzung
(einzelne Außenbereichsflächen können
in Ortsbereiche einbezogen werden).
Will man bauwilligen Familien in den
Ortsteilen eine Perspektive bieten, müssen auch solche Instrumente verstärkt
genutzt werden.
Jedes Bauvorhaben ist eine Einzelfallentscheidung und man schafft damit keinen
Präzedenzfall. Als ein ganz aktuelles Beispiel ist hier Lay zu nennen. Hier wollte
eine junge Familie neben dem Elternhaus ins benachbarte Grundstück bauen.
Der Bauausschuss hat hier mehrheitlich
zugestimmt, aber der Bürgermeister und
das Landratsamt waren anderer Meinung.
Als Grund hierfür wurde der Außenbereichsparagraph genannt, der einer Zersiedelung vorbeugen soll.
In diesem konkreten Fall kann von einer
Zersiedelung jedoch absolut nicht gesprochen werden. Wie sehr ein kleiner
Ortsteil daran interessiert ist, engagierte junge Leute im Ort zu behalten, hat
zudem die emotionsgeladene Bürgerversammlung in Lay gezeigt.
Die junge Familie hat nun die Konsequenzen gezogen und einen Bauplatz in
einer Nachbarkommune erworben.
Die Freien Wähler sind der Meinung,
dass alle Möglichkeiten genutzt werden
sollten, bauwilligen Familien im jeweiligen Ort das Bauen zu ermöglichen.
In der heutigen Zeit der „Stadtflucht“ ist
es nicht mehr unbedingt selbstverständlich, dass sich Familien für ihren Heimatort entscheiden. Dazu beitragen dürfte
auch der sogenannte „brain-drain-Effekt“: dieser besagt, dass vor allem junge Menschen aufgrund von Beruf oder
Studium die Heimatgemeinde verlassen,
was zu einer bedenklichen Entwicklung
führen kann.
Nach der Wahl wurde das Ergebnis präsentiert: Die Umgehung ist machbar,
ökologisch vertretbar und finanzierbar. Trotz positiver Machbarkeitsstudie
stimmten SPD und CSU im Stadtrat nun
dagegen.
Solange man glaubte, dass das Staatliche Bauamt einer Umgehung nicht
zustimmen würde, forderte man sie
vehement, als die Tür offen stand, entschied man dagegen.
Viele Bürger waren verärgert über das
Verhalten von SPD und CSU.
Engagierte Bürger nahmen das Heft
nun in die Hand
Die IG „Pro Umgehung“ erreichte zwar
die notwendigen Unterschriften für
die wortgewaltige SPD vertrauen, die
gemeinsam mit Altbürgermeister Neuweg die Spitze in der BiGu bildete und
sich vehement gegen „diese Umgehung“ einsetzte.
Mit vielen unrichtigen Aussagen in ihrem „Stadtspiegel“ hat die SPD viel
Verunsicherung in die Bevölkerung getragen und damit den Bau einer Umgehung verhindert.
Aber welche Vorschläge haben sie gemacht?
„In der Nacht werde man den Altstadtring für LKWs sperren“,
das stand auf ihren Großplakaten zu
lesen.
Sperrung des Altstadtrings…
Ein Schelm ist, wer vermutet, dass die
SPD-Stadträte wohl wussten, dass eine
Staatsstraße in der Nacht nicht gesperrt werden kann.
SPD und CSU in der Pflicht!
- Kommentar Will man die Bürger entlasten und den
Verkehrsfluss am Altstadtring verbessern oder ist man gegen den Flächenverbrauch zum Schutz der Natur.
Ebenso wie die Freien Wähler war die IG
„Pro Umgehung“ der Meinung, dass man
die Verkehrsprobleme Hilpoltsteins nur
mit einer Umgehungsstraße lösen kann.
„CSU und SPD
müssen liefern!“
Michael Greiner
Fraktionssprecher
Mein Dank gilt Ludwig Hess, dem Kopf
der Bürgerinitiative „Pro Umgehung“
und seinen Mitstreitern, sie haben das
für die Stadtentwicklung so wichtige
Thema in die Bürgerschaft getragen.
Die Bürgerinitiative und die Freien Wähler sind enttäuscht, dass der Befreiungsschlag nicht gelungen ist. Die Wähler
haben sich gegen eine Umgehung Hilpoltstein entschieden.
Als gute Demokraten werden wir diese Entscheidung respektieren.
Ich sehe jetzt die Stadtratsfraktion der SPD
und der CSU in der Pflicht, tragfähige Alternativen aufzuzeigen.
Bisher waren SPD und CSU nur dagegen,
jetzt müssen sie liefern, wenn sie nicht
noch mehr an Glaubwürdigkeit verlieren
wollen.
Schummeln für einen guten Zweck –
das muss doch gehen – gar nicht so
schlimm? Oder hoffen wir auf Ulla
Dietzel, die Sprecherin im Arbeitskreis
Verkehr.
Vor der Abstimmung – Nach der …
Schließlich hat sie im Frühjahr „vor der
Abstimmung“ im Stadtrat vehement
gefordert: „Wir müssen uns zusammensetzen, wir brauchen innovative,
zukunftsfähige Lösungen und die brauchen wir schnell, die Bürger erwarten
das von uns“.
Nun ja – das war „vor der Abstimmung“, die meisten können sich sowieso nicht mehr erinnern, es ist ja auch
schon wieder ein dreiviertel Jahr ins
Land gegangen. Vielleicht löst sich das
Problem von selbst, man hat da schon
ganz andere Dinge ausgesessen.