deshalb hier als PDF

Affäre Edathy – Wikipedia
1 von 5
http://de.wikipedia.org/wiki/Affäre_Edathy
Affäre Edathy
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Dieser Artikel wurde zur Löschung vorgeschlagen.
Falls du Autor des Artikels bist, lies dir bitte durch, was ein Löschantrag bedeutet, und entferne
diesen Hinweis nicht.
Zur Löschdiskussion
Begründung: Immer noch Verstoß gegen WP:BIO, Lemma, das Edathy zum Mittelpunkt macht, ist
vorverurteilend und die Faktenlage weitgehend offen oder enzyklopädisch irrelevant --84.191.134.10
22:36, 14. Feb. 2014 (CET)
Als Affäre bzw. Fall Edathy werden die Vorgänge bezeichnet, die durch das Ermittlungsverfahren gegen
den Politiker Sebastian Edathy (SPD) ab 2013 ausgelöst wurden. Die Affäre weitete sich durch das
Bekanntwerden der informellen Unterrichtung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über den Sachverhalt
im Oktober 2013 durch den damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu einer Regierungskrise
aus. Friedrich, seit Dezember 2013 Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, trat am 14. Februar
2014 zurück.
Inhaltsverzeichnis
1 Mandatsniederlegung
2 Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchung
2.1 Kritik
3 Informationsweitergaben
3.1 Rücktritt von Hans-Peter Friedrich
4 Weblinks
5 Einzelnachweise
Mandatsniederlegung
Edathy legte zum 7. Februar 2014 sein Bundestagsmandat nieder.[1][2] Am 8. Februar 2014 teilte Edathy
mit, er habe sich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden. [2] Für ihn rückte Gabriele Groneberg in
den Bundestag nach.
Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchung
Ende Oktober 2013 informierte das Bundeskriminalamt (BKA) die 16 Landeskriminalämter von möglichen
Ermittlungen gegen Edathy[3] , sowie den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD).[3]
Hierdurch erfuhr auch der Leiter der Staatsanwaltschaft Hannover, Jörg Fröhlich, von den Ermittlungen. Die
Verschlussakte lag dort am 5. November 2013 dem Oberstaatsanwalt Thomas Klinge vor.
16.02.2014 08:05
Affäre Edathy – Wikipedia
2 von 5
http://de.wikipedia.org/wiki/Affäre_Edathy
Am 14. November 2013 gab die Polizei in Toronto auf einer international
beachteten Pressekonferenz bekannt, dass im Rahmen der Operation Spade ein
weltweiter Schlag gegen Kinderpornographie gelungen sei. Unter anderem
wurde in diesem Rahmen auch bekanntgegeben, dass es kurz zuvor in Toronto
eine Razzia bei der Firma „Azov Films“ gegeben habe, bei der auch Edathy
Kunde war.[4][5]
Am 27. November 2013 beauftragte Edathy den Berliner Rechtsanwalt für
Strafrecht und Medienrecht Christian Noll. Der Rechtsanwalt fragte per E-Mail
beim Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Hannover an und bat um ein
vertrauliches Gespräch. Bei der Staatsanwaltschaft soll Noll mit einer
Behördenvertreterin gesprochen haben, die über die Ermittlungen im Fall
Edathy nicht in Kenntnis gesetzt war. Der Rechtsanwalt hat sich wiederum bei
weiteren Staatsanwaltschaften in Berlin und Niedersachsen zu einem möglichen
„Verfahren gegen Herrn Edathy wegen Kinderpornografie“ erkundigt.
Sebastian Edathy (2013)
Am 28. Januar 2014 wurde offiziell ein Verfahren gegen Edathy bei der Staatsanwaltschaft Hannover
registriert. Am 6. Februar 2014 informierte Jörg Fröhlich, Leiter der Staatsanwaltschaft Hannover, den
Bundestagspräsidenten Norbert Lammert per Brief über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens. Dieser
Brief traf am 12. Februar 2014 ein.[6]
Am 10. Februar 2014 durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Hannover Wohnungen und Büros
Edathys. Die Staatsanwaltschaft teilte vier Tage später mit, Edathy habe nach ihren Erkenntnissen Material
im „Grenzbereich zu dem, was Justiz unter Kinderpornografie versteht“ über das Internet bestellt.[7] Jörg
Fröhlich, Leiter der Anklagebehörde, sagte, er gehe „bisher davon aus, dass die Strafbarkeitsschwelle hier
noch knapp unterschritten ist“. Edathy habe nach Erkenntnissen der Behörde zwischen Oktober 2005 und
Juni 2010 neun Mal im Onlineshop eines kanadischen Unternehmens insgesamt 31 Filme und Fotosets von
unbekleideten Jungen zwischen neun und etwa 14 Jahren bestellt.[8] Das Bundeskriminalamt stufte in einer
ersten Auswertung des sichergestellten Materials nichts davon als eindeutig kinderpornografisch ein.[9]
Edathy dementierte den Erwerb und den Besitz von „kinderpornografischen Schriften“.[10]
Kritik
Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Hannover steht in der Kritik, da die Einleitung des
Ermittlungsverfahrens ohne hinreichenden Anfangsverdacht stattgefunden haben soll.[11][12][13] Edathy
selbst sagte, die durch das Amtsgericht Hannover angeordnete Durchsuchung sei unverhältnismäßig
gewesen.[14] Heribert Prantl kommt in seinem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung zu dem Schluss, die
„unzulässige Durchsuchung“ bei Edathy liege hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger (§ 344
StGB).[13]
Der Leiter der Staatsanwaltschaft Hannover, Fröhlich, erklärte, man habe im Bundestag die IT-Daten sichern
lassen und auch das Abgeordnetenbüro Edathys versiegeln lassen. Dieser Darstellung widersprach ein
Bundestagssprecher; weder habe es eine Sicherung noch eine Versiegelung des Büros gegeben.[15]
Informationsweitergaben
Im Zuge der Ermittlungen wurde im Februar 2014 bekannt, dass der Präsident des Bundeskriminalamts
(BKA), Jörg Ziercke im Oktober 2013 den damaligen Staatssekretär im Innenministerium, Klaus-Dieter
Fritsche informierte, dass Sebastian Edathy im Rahmen der internationalen Ermittlungsverfahren gegen
Kinderpornografie auftauche. Der Staatssekretär informierte seinen Chef Hans-Peter Friedrich (CSU).
16.02.2014 08:05
Affäre Edathy – Wikipedia
3 von 5
http://de.wikipedia.org/wiki/Affäre_Edathy
Friedrich wiederum gab diese Informationen über Edathy im Oktober 2013 an den SPD-Parteivorsitzenden
Sigmar Gabriel weiter.[16][17] Am 23. Oktober hatten – 31 Tage nach der Bundestagswahl 2013 und nach
mehreren Sondierungsgesprächen – die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD begonnen.
Innerhalb der SPD informierte Gabriel wiederum den Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und den
Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann über die Vorgänge. Oppermann versuchte sich die
Information durch den Präsidenten des Bundeskriminalamts Jörg Ziercke bestätigen zu lassen.[18] Ziercke
bestätigte zwar das Telefonat, erklärte aber, er habe Oppermann die Informationen weder bestätigt noch
Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt.[19] Oppermann informierte im Dezember im Rahmen der
Amtsübergabe seine Nachfolgerin als Parlamentarische Geschäftsführerin, Christine Lambrecht. Diese
behauptete aber noch am 11. Februar gegenüber Journalisten, sie verfüge nur über Informationen aus der
Presse und habe selbst „keine Kenntnis“ über die Gründe der polizeilichen Ermittlungen gegen Edathy.[20]
Edathy selbst bestritt gegenüber dem Spiegel, von SPD-Politikern über die Ermittlungen informiert worden
zu sein. Vielmehr seien er und sein Anwalt aufgrund von Presseberichten tätig geworden.[21]
Die Staatsanwaltschaft Berlin leitete Vorermittlungen gegen Friedrich wegen des Verdachts auf
Geheimnisverrat ein.[12] Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, forderte die
umgehende Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrats und Strafvereitelung gegen
Friedrich und andere Beteiligte.[22] Kubicki wirft Oppermann den Anruf bei Ziercke vor. Der Chef der
SPD-Bundestagsfraktion habe sich der Anstiftung zum Verrat eines Dienstgeheimnisses „strafbar
gemacht“.[23]
Rücktritt von Hans-Peter Friedrich
Friedrich gab zunächst bekannt, er werde zurücktreten, falls ein
Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet werde. Am 14. Februar 2014 trat er –
auch ohne Eröffnung eines solchen Ermittlungsverfahrens – als
Bundeslandwirtschaftsminister zurück.[24] In seiner Rücktrittsrede gab er an,
dass mangelnder politischer Rückhalt und der politische Druck ihn zu diesem
Entschluss getrieben haben. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die
sich zum Sachverhalt über ihren Sprecher äußerte, mitteilen lassen, dass es
„intensive Gespräche“ gegeben habe und Friedrich sich „der Dimension des
Vorgangs bewusst“ sei.[25]
Hans-Peter Friedrich
(2011)
Weblinks
Vom ersten Verdacht zum Ministerrücktritt (http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt
/thema_nt/article124855682/Vom-ersten-Verdacht-zum-Ministerruecktritt.html), Die Welt, 14.
Februar 2014
Einzelnachweise
1. Sebastian Edathy: Pressemitteilung. (http://www.edathy.de/edathy.php/cat/74/aid/3884/title
/PRESSEMITTEILUNG) edathy.de, 8. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
2. han/dpa: Gesundheitliche Gründe: Innenexperte Edathy zieht sich aus Bundestag zurück.
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sebastian-edathy-spd-politiker-zieht-sich-aus-bundestagzurueck-a-952289.html) Spiegel Online, 8. Februar 2014, abgerufen am 8. Februar 2014.
3. Florian Gathmann, Philipp Wittrock: Kinderpornografie-Ermittlungen: Der Fall Edathy wird zur
Regierungsaffäre. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kinderporno-ermittlungen-fall-edathybringt-friedrich-und-spd-in-not-a-953314.html) Spiegel Online, 13. Februar 2014, abgerufen am
16.02.2014 08:05
Affäre Edathy – Wikipedia
4 von 5
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
http://de.wikipedia.org/wiki/Affäre_Edathy
15. Februar 2014.
Simone von Stosch: Chronologie der Ereignisse im Fall Edathy – Wer wusste wann was?
(http://www.tagesschau.de/edathy202.html) tagesschau.de, 14. Februar 2014, abgerufen am
15. Februar 2014.
Alexander Durin: Etwas klärt sich auf im Fall des Sebastian Edathy. (http://www.heise.de/tp/artikel
/40/40984/1.html) Telepolis, 13. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
dpa: Vom ersten Verdacht zum Ministerrücktritt. (http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt
/thema_nt/article124855682/Vom-ersten-Verdacht-zum-Ministerruecktritt.html) Die Welt,
14. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
syd/dpa/AFP: Funde bei Edathy: Staatsanwälte sprechen von "Grenzbereich zu Kinderpornografie".
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fall-edathy-staatsanwaelte-sehen-grenzbereichzu-kinderpornografie-a-953482.html) Spiegel Online, 14. Februar 2014, abgerufen am
15. Februar 2014.
Edathy-Affäre kostet Friedrich den Job. (http://de.reuters.com/article/topNews
/idDEBEEA1D05E20140214) Reuters, 14. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Jörg Fröhlich, Leiter der Staatsanwalt Hannover auf der Pressekonferenz am 14.Februar 2014
(http://www.youtube.com/watch?v=l8-O5uot-Yk&t=19m03s) , PHOENIX vor Ort-Video auf
Youtube.
Edathy weist Verdacht auf Besitz von Kinderpornos zurück (http://www.zeit.de/politik/deutschland
/2014-02/sebastian-edathy-razzia). Zeit online vom 11. Februar 2014.
"Bilder von nackten Jungs darf jeder besitzen" (http://www.deutschlandfunk.de/ermittlungen-gegenedathy-bilder-von-nackten-jungs-darf.694.de.html?dram:article_id=277382), Interview mit Monika
Frommel, emeritierte Professorin für Strafrecht, Deutschlandfunk vom 13. Februar 2014: "... die
kanadische Behörde [hat ...] lediglich mitgeteilt, dass es Nacktfotos gibt. [...] erst wenn es Tatsachen
gibt, dass es sich um pornografisches Material handeln könnte, dann besteht ein Anfangsverdacht.
Was die Staatsanwaltschaft hier gemacht hat, das ist so was wie Beweisermittlungsdurchsuchungen.
Das ist wirklich grundrechtswidrig."
ppo/dpa: "Man hat eine Existenz vernichtet": Alle 16 LKA wussten früh vom Fall Edathy.
(http://www.n-tv.de/politik/Alle-16-LKA-wussten-frueh-vom-Fall-Edathy-article12270651.html) n-tv,
13. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Strafrechtlich unschuldig? Fall Edathy. Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung vom 15. Februar
2014, Seite 13.: „Die Filme werden auch vom neuen, hochsensibilisierten Strafrecht nicht erfasst.
Wenn das aber so ist, dann ist ein monatelanges Ermittlungs- beziehungsweise
Vorermittlungsverfahren problematisch. Noch viel problematischer sind die Haus- und
Bürodurchsuchungen bei Edathy. Sie sind nicht nur hochproblematisch, sie sind wohl rechts- und
verfassungswidrig. […] Die spekulative und zugleich existenzvernichtende, daher unzulässige
Durchsuchung bei Edathy liegt daher hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger (§ 344
Strafgesetzbuch).“
Edathy greift Staatsanwaltschaft an. (http://www.tagesschau.de/inland/edathy162.html)
Tagesschau.de, 12. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Sven Röbel: Staatsanwaltschaft Hannover: Bundestag widerspricht Chefermittler im Fall Edathy.
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fall-edathy-bundestag-widerspricht-staatsanwalta-953641.html) Spiegel Online, 15. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Linke und FDP fordern Friedrichs Entlassung. (http://www.sueddeutsche.de/politik/fall-sebastianedathy-linke-und-fdp-fordern-friedrichs-ruecktritt-1.1888449) sueddeutsche.de, 14. Februar 2014,
abgerufen am 14. Februar 2014.
dpa/Reuters/sk: Staatsanwaltschaft Berlin prüft Vorwürfe gegen Friedrich. (http://www.zeit.de
/politik/deutschland/2014-02/edathy-ermittlungen-staatsanwaltschaft-hans-peter-friedrich) Die Zeit,
13. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Vorwürfe gegen SPD-Politiker Edathy SPD-Spitze wusste seit Oktober von Verdacht.
(http://www.tagesschau.de/inland/edathy174.html) Tagesschau.de, 13. Februar 2014, abgerufen am
16.02.2014 08:05
Affäre Edathy – Wikipedia
5 von 5
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
http://de.wikipedia.org/wiki/Affäre_Edathy
15. Februar 2014.
BKA-Präsident Ziercke nimmt Stellung. (http://www.bka.de/nn_233148/SharedDocs/Downloads
/DE/Presse/Pressemitteilungen
/pm140213__StellungnahmeZiercke,templateId=raw,property=publicationFile.pdf
/pm140213_StellungnahmeZiercke.pdf) BKA, 13. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014
(PDF 87.8kB).
flo/kn/dpa: Kinderporno-Vorwürfe: SPD-Führung wusste seit Oktober über Fall Edathy Bescheid.
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wusste-seit-oktober-bescheid-ueber-edathyvorwuerfe-a-953178.html) Spiegel Online, 13. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Ermittlungen wegen Kinderporno-Verdacht: Edathy bestreitet Kontakt mit Tippgebern.
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edathy-bestreitet-kontakt-mit-tippgebern-a-953665.html)
Spiegel Online, abgerufen am 15. Februar 2014.
Edathy-Ermittlungen „Das grenzt an Strafvereitelung“. (http://www.handelsblatt.com/politik
/deutschland/edathy-ermittlungen-das-grenzt-an-strafvereitelung/9476106.html) Handelsblatt,
13. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
FDP-Vize Kubicki prüft Strafanzeige gegen Oppermann. (http://www.augsburger-allgemeine.de
/thema-des-tages/FDP-Vize-Kubicki-prueft-Strafanzeige-gegen-Oppermann-id28824407.html)
Augsburger Allgemeine, 15. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
Sueddeutsche.de Bundesagrarminister Friedrich tritt zurück (http://www.sueddeutsche.de/politik/falledathy-friedrich-tritt-zurueck-1.1889099)
http://www.welt.de/politik/deutschland/article124868883/Friedrichs-Kampf-dauerte-bis-dieKanzlerin-anrief.html
Von „http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Affäre_Edathy&oldid=127617355“
Kategorie: Politische Affäre in Deutschland
Diese Seite wurde zuletzt am 16. Februar 2014 um 05:30 Uhr geändert.
Abrufstatistik
Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; Informationen
zum Lizenzstatus eingebundener Mediendateien (etwa Bilder oder Videos) können im Regelfall durch
Anklicken dieser abgerufen werden. Möglicherweise unterliegen die Inhalte jeweils zusätzlichen
Bedingungen. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und
der Datenschutzrichtlinie einverstanden.
Wikipedia® ist eine eingetragene Marke der Wikimedia Foundation Inc.
16.02.2014 08:05