Andreas Flocken www.ndrinfo.de Heute mit einer neuen Ausgabe

NDR Info Das Forum
12.01.2008/19.20-19.50 Uhr
STREITKRÄFTE UND STRATEGIEN
13.01.2008/12.30-13.00Uhr (Wh.)
Andreas Flocken
www.ndrinfo.de
Inhalt:
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Weniger Gewalt? Widersprüchliche Signale aus dem Irak
Attacken aus dem Cyber-Space – NATO will sich gegen Computer-Angriffe rüsten
Aufklärung mit dem Radar-Satelliten SAR-Lupe - Beispiel für das Zusammenwachsen
von Bundeswehr und Geheimdiensten?
Gefährliche Militärhilfe? Deutsche Rüstungsexporte nach Pakistan
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Heute mit einer neuen Ausgabe der Sendereihe Streitkräfte und Strategien, am
Mikrofon begrüßt Sie Andreas Flocken.
Aus dem Irak gibt es widersprüchliche Signale. In den ersten drei Jahren nach
der Invasion sind etwa 150.000 Zivilisten getötet worden. Das geht aus einer
jetzt bekannt gewordenen Studie der UN-Gesundheitsbehörde WHO hervor.
2007 war das bisher blutigste Jahr für die US-Streitkräfte seit Beginn des Feldzuges vor vier Jahren. In den vergangenen 12 Monaten starben 899 USSoldaten. Trotzdem zeigt sich der Befehlshaber der Koalitionstruppen im Irak,
General David Petraeus zuversichtlich, die Lage in den Griff zu bekommen.
Begründung: Im zweiten Halbjahr sei die Gewalt um 60 Prozent zurückgegangen. Der für die bisherige Unruheprovinz Anbar zuständige kommandierende
General Walter Gaskin stellte jedenfalls kürzlich eine deutliche Verbesserung
der Sicherheitslage fest:
O-Ton Gaskin (overvoice)
„Der November ist bereits der zehnte Monat mit abnehmenden Zwischenfällen.
Dieser positive Trend ist das Ergebnis harter Arbeit der Koalitionstruppen und
der irakischen Sicherheitskräfte sowie der Stammesführung in Anbar. Anfang
des Jahres [2007] gab es täglich noch durchschnittlich 70 Vorfälle. Jetzt sind
wir bei neun Zwischenfällen pro Tag, mit abnehmender Tendenz. Mehr als die
Hälfte davon beziehen sich auf entdeckte nicht explodierte Sprengsätze, die wir
aufspüren konnten.“
Vor allem für die neokonservativen Wegbereiter des Irak-Krieges ist dieser
Rückgang ein Ergebnis der massiven Truppenverstärkungen im vergangenen
Jahr. Mehr als 165.000 US-Soldaten im Irak – die Truppe, die vor mehr als vier
Jahren Saddam Hussein gestürzt hat, war kleiner.
Für den Wortführer der Neocons, William Kristol, hätte das TIME MAGAZINE
nicht Präsident Putin zum Mann des Jahres küren sollen, sondern General David Petraeus, Befehlshaber der US-Truppen im Irak. Denn vor allem ihm und
seiner Operationsplanung sei es zu verdanken, dass es weniger Gewalt im Irak
gebe.
Doch die jüngste Entwicklung ist nicht allein auf die verstärkte Militärpräsenz
zurückzuführen. Ein wichtiger Faktor ist, dass in den vergangenen Monaten
sunnitische Stämme in mehreren Provinzen mit Al Qaida-Terroristen gebrochen haben. Sie sind jetzt dazu übergegangen, das Terrornetz zu bekämpfen –
mit tatkräftiger Hilfe der Amerikaner. Außerdem hat der radikale SchiitenPrediger Muktada al Sadr im vergangenen Jahr seinen Kampf gegen die USTruppen vorläufig eingestellt. Auch dieser Waffenstillstand hat zu einem Rückgang der Anschläge geführt.
Ob diese Entwicklung aber dauerhaft sein wird, ist keineswegs sicher. Denn
kurzfristig werden die irakischen Sicherheitskräfte die US-Soldaten nicht überall
ablösen können. Auch wenn von Seiten der Militärs immer wieder von Fortschritten bei der Ausbildung der Iraker gesprochen wird. US-General Walter
Gaskin:
O-Ton Gaskin (overvoice):
„Das ist eine der schwierigsten Aufgaben überhaupt – Polizisten und Sicherheitskräfte aufzubauen, zu trainieren und gleichzeitig gegen einen brutalen
Feind zu kämpfen. Die irakischen Sicherheitskräfte lösen diese Aufgabe mit
Bravour. Sie konnten aber noch nicht genügend eigene Erfahrung sammeln.
Dazu braucht man Zeit, die aber kommen wird.“
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Doch was nützen militärische Erfolge, wenn der politische Versöhnungsprozess
im Irak – vor allem zwischen Sunniten und Schiiten - weiterhin nicht in Gang
kommt. Die vor einem Jahr von Präsident Bush verkündeten Zwischenziele, so
genannte Benchmarks, hat Bagdad weiterhin nicht erreicht - trotz aller Mahnungen und Appelle aus Washington. Die USA sind daher sichtlich unzufrieden
mit dem irakischen Regierungschef al-Maliki. Vor allem gegen die Integration
von Sunniten in Sicherheitsorganisationen gibt es bei den Schiiten starke Widerstände. Im Norden des Landes brodelt es ebenfalls. Mit der Türkei hat ein
weiterer Akteur in den Konflikt eingegriffen. Eigentlich sollte im vergangenen
Monat per Referendum über die Zukunft der ölreichen nordirakischen Region
Kirkuk entschieden werden. Doch die Frage, ob Kirkuk dem autonomen Kurdengebiet zugeschlagen wird, oder Teil des arabischen Irak bleibt, ist weiterhin
offen. Weil die Fronten verhärtet sind, ist die Abstimmung erst einmal um sechs
Monate verschoben worden.
In den USA selbst ist der Irak inzwischen nicht mehr das dominierende Wahlkampf-Thema. Trotzdem ist die breite Öffentlichkeit für einen schnellen Abzug
der US-Soldaten. Auch deshalb wird die Truppenstärke in diesem Jahr reduziert. Wenn es aber bis dahin keine echten politischen Fortschritte im Irak gibt,
dann ist nicht ausgeschlossen, dass schon bald wieder erheblich mehr Anschläge zu verzeichnen sind.
Die weiteren Themen in Streitkräfte und Strategien:
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Attacken aus dem Cyber-Space – NATO will sich gegen ComputerAngriffe rüsten.
-
Aufklärung mit dem Radar-Satelliten SAR-Lupe – Beispiel für das Zusammenwachsen von Bundeswehr und Geheimdiensten? Und:
-
Gefährliche Militärhilfe? Deutsche Rüstungsexporte nach Pakistan.
Nicht nur in den westlichen Gesellschaften geht ohne Computer nichts mehr.
Wirtschaft und Infrastruktur sind erheblich verwundbarer geworden. Viren und
gezielte Angriffe auf das Computernetz können eine ganze Gesellschaft lahm
legen und erheblichen Schaden anrichten. Auch deshalb will sich die NATO
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nun verstärkt gegen Angriffe aus dem Cyberspace wappnen. Oda Lambrecht
berichtet:
Manuskript Oda Lambrecht
Atmo: Tastatur-Geklapper
Estland April 2007: Mehrere Tage werden Computer von Behörden und Banken lahm gelegt. Unbekannte bombardieren die Rechner mit Millionen sinnloser Anfragen – die Systeme brechen zusammen. Estland verdächtigt Russland.
Atmo
USA Juni 2007: Es wird bekannt, dass die Mail-Server des Pentagon Ziel von
Hacker-Angriffen wurden. Die Spuren führen offenbar zum chinesischen Militär:
Atmo
Deutschland August 2007: Medien berichten über Spionage-Programme in den
Rechnern des Kanzleramtes. Auch andere deutsche Ministerien sollen betroffen sein. Erneut fällt der Verdacht auf China.
Angriff per Computer - Experten sagen, die Gefahr steigt. Bundeswehr-General
Ulrich Wolf ist Direktor der NATO-Telekommunikations-Einrichtung NCSA und
damit verantwortlich für die sichere Kommunikation im Verteidigungsbündnis.
Er nimmt die neue Bedrohung durch Hacker-Angriffe sehr ernst:
O-Ton Wolf:
„Ich halte das für eine Realität, die in weiten Teilen unserer Bevölkerung, in
weiten Teilen auch in Kreisen der bei uns für diese Dinge Verantwortlichen,
unterschätzt wird. Ich sehe das in unserer täglichen Abwehrarbeit, dass es eine
akute Gefahr ist. Wenn man sich vor Augen hält, wie sehr wir mittlerweile von
stabilen Kommunikationsverbindungen nicht nur beim Militär- und bei Regierungsorganisationen abhängig sind, kann man diese Gefahr gar nicht unterschätzen. Und sie wächst.“
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Ulrich Wolf berichtet, dass die NATO fast täglich Hacker-Angriffen ausgesetzt
ist. Die Möglichkeiten, mit dem Computer Schäden anzurichten, sind vielfältig.
Besonders gefürchtet sind so genannte „Denial-of-Service-Attacken“. Dabei
bombardieren die Angreifer die Rechner mit Daten-Massen. Das Ziel: Die
Überlastung der Computersysteme. Dazu kapern kriminelle Auftragshacker
fremde Rechner, installieren dort unbemerkt eine Software, mit der sie die Systeme dann fremd steuern können. So beteiligen sich zum Beispiel Tausende
Computer an Attacken – ohne, dass ihre Besitzer das bemerken. Außerdem
werden mit so genannten Trojanern Ausspäh-Programme in Rechner geschmuggelt, um diese anschließend auszuspionieren. Auch Viren und Würmer
können erhebliche Schäden anrichten.
Die größte Angst der Experten ist jedoch, dass Energieversorger, Verkehrsnetze oder Banken attackiert werden. Hartmut Isselhorst arbeitet im „Bundesamt
für Sicherheit in der Informationstechnik“. Er betrachtet solche Angriffe als eine
realistische Gefahr. Beispielsweise seien auch Energieversorgungs-Unternehmen über das Internet zu erreichen. Hartmut Isselhorst:
O-Ton Isselhorst:
„Was sich ausschließen lässt, dass die Steuerungsnetze unmittelbar ans Internet angeschlossen sind. Aber es ist eine Frage, wie gut sind innerhalb dieser
Systeme dann die einzelnen Netze voneinander abgeschottet. Und sind sie
nicht irgendwo miteinander verknüpft, was man vielleicht gar nicht vermutet
hat.“
Und sollte es tatsächlich Hackern gelingen, in die internen Netze des Betreibers einzudringen, wäre das eine ernsthafte Gefahr – nicht nur für das Unternehmen.
O-Ton Isselhorst:
„Nehmen wir an, wir haben einen Energieversorger, der im Fokus eines solchen Angriffs steht, und es würde einem terroristischen Angreifer gelingen,
über das Internet Zugriff zu nehmen auf die Kraftwerks-Steuerung. Das könnte
dazu führen, dass diese Generatoren, die da im Einsatz sind, bis zum Ausfall
getrieben werden können. Das heißt, wir hätten weitflächige Stromausfälle zur
Folge.“
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Davon wären dann nicht nur Privathaushalte betroffen, sondern auch Unternehmen und lebenswichtige Einrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäuser.
Weitere mögliche Folgen: Telefon-Leitungen und Handy-Funkverkehr können
zusammenbrechen. Unternehmen und Behörden versuchen deshalb, gefährliche Hacker-Angriffe mit verschiedenen Schutzmaßnahmen abzuwehren. Unter
anderem richten sie so genannte Firewalls ein, elektronische Mauern, damit
niemand von außen die Netze knacken kann. Computer-Experten suchen
ständig nach Fehlern in der Software, nach Lücken im System. Ein Wettlauf mit
den Angreifern, so Hartmut Isselhorst vom „Bundesamt für Sicherheit“.
O-Ton Isselhorst:
„Allerdings ist es natürlich ein Hase-Igel-Spiel. Die Technik, die eingesetzt wird,
ist anfällig. Die Technik hat auch Schwachstellen. Und diese Schwachstellen
können für Angriffe ausgenutzt werden. Das heißt, es ist eine Frage der Zeit,
wie schnell ist der Verteidiger, diese Schwachstellen zu schließen? Und, um
dieses weiter voran zu bringen, hat das BSI jetzt die Entwicklung von Frühwarnsystemen in Auftrag genommen - um damit kritische InfrastrukturBetreiber vorher zu warnen.“
Bei dieser neuen Art der Bedrohung müssten die Verantwortlichen bei der Datennetz-Verteidigung noch mehr zusammen arbeiten, fordert Generalleutnant
Ulrich Wolf, Computer-Experte der NATO:
O-Ton Wolf:
„Die Herausforderung liegt darin, dass Cyber-Defence nur funktionieren kann,
in der Zusammenarbeit zwischen allen, die hier beteiligt sind. Das kann sein:
Regierungsorganisationen, Militär, Polizei, Wirtschaft, Bankensystem oder
auch die so genannten Service-Betreiber - diejenigen, die das Internet betreiben. Die alle zusammenbringen und zu einer gemeinsamen Verteidigungsorganisation zu formen, ist im Moment die Herausforderung, der sich auch die
NATO ausgesetzt sieht.“
Gemeinsam werden auch Übungen organisiert, bei denen zum Beispiel terroristische Netz-Angriffe simuliert werden. Daran beteiligt sich auch die Bundeswehr – sie hat in den vergangenen Jahren ein Computer-Notfall-Team aufgebaut. Das überwacht die Netzwerk-Aktivitäten beim Militär und soll CyberAngriffe abwehren. Von diesem Jahr an soll zusätzlich eine multinationale Einrichtung Wissen für alle Beteiligten bereitstellen. Vor wenigen Monaten wurde
in Estland das so genannte Exzellenz-Zentrum für eine gemeinsame Verteidi6
gung der Datennetze gegründet. Auch Deutschland beteiligt sich an dieser Einrichtung mit Experten. General Ulrich Wolf:
O-Ton Wolf:
„Ich begrüße sehr, dass sich die estländische Regierung bereit erklärt hat, die
Führungsfunktion in einem ganz wichtigen Bereich zu übernehmen. Das Zentrum ist im Aufbau. Es soll im Zuge dieses Jahres einsatzbereit sein. Seine Aufgaben sind: Forschung auf dem Gebiet der Cyber-Defence, ExpertenAustausch, gegenseitige Information, Entwicklung von Konzepten und Ausbildung.“
Viel Neuland nicht nur bei gemeinsamen Schutz- und Abwehrmaßnahmen,
sondern auch bei rechtlichen Fragen. Insbesondere die Hacker-Angriffe auf
estnische Einrichtungen haben die Frage aufgeworfen, ob solche Angriffe zum
Bündnisfall führen können. Nach Ansicht von NATO-General Ulrich Wolf ist es
durchaus denkbar, dass die Bündnispartner helfen, wenn ein Land die Folgen
von Hacker-Angriffen nicht allein bewältigen kann. „Cyber War“ – so das englische Wort für diese mögliche Form der Auseinandersetzung. Doch handelt es
sich dabei wirklich um „Krieg“? Ralf Bendrath von der Universität Bremen hat
sich als Politologe mit dem Begriff beschäftigt:
O-Ton Bendrath:
„Um ernsthaft von Krieg zu reden, müssen Sachen kaputt gehen und Leute
sterben, und das ist bisher noch nicht passiert, dass wirklich jemand in ein System eingebrochen ist - elektronisch, und das dann zu physischen Schäden geführt hat, also zu einer Kernschmelze in einem Atomkraftwerk, zum Abschalten
von Stromversorgung, zum Öffnen von Wasserstaudämmen oder ähnlichem.
Was wir bisher immer als Cyberwar-Einsätze hatten, waren in der Regel kleinere oder etwas größere Einbrüche in der Privatwirtschaft oder staatlichen Einrichtungen. Das ist, würde ich sagen, immer noch normale Computerkriminalität.“
Ein weiterer Unterschied zwischen „Cyber War“ und konventionellem Krieg:
Bisher kannte man in der Regel den Feind. Bei Angriffen aus dem Datennetz
ist der oft unbekannt. Computer-Experte Ralf Bendrath:
O-Ton Bendrath:
„Das Problem ist immer, wenn man da militärisch drauf antworten will, es fehlt
erst mal das Erste, was man braucht, es fehlt die Identifizierung des Gegners.
Wenn ich von irgendwoher mit einer Rakete beschossen werde, kann ich orten,
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wo die herkommt. Wenn ich aber mit einer Computer-Attacke beschossen werde, kann ich nicht unbedingt orten, wo die herkommt.“
Auch für Ulrich Wolf von der NATO-Sicherheitsagentur NCSA ist das ein großes Problem:
O-Ton Wolf:
„Festzustellen, wer die Täter sind, ist nicht ganz so einfach, weil auf diesem
Gebiet Täter und Waffe geografisch sehr weit auseinander liegen können.
Wenn Sie fragen nach den Verursachern, dann variiert das vom jugendlichen
Hacker, der in seiner Garage sitzt und gerne sich an die Brust heften möchte,
dass er mal NATO gehackt hat, über kriminelle Organisationen bis hin zu regierungsnahen Quellen, die dann schon etwas professioneller an die Sache ran
gehen.“
Atmo: Tastatur-Geklapper
Estnische Behörden, Pentagon, Kanzleramt – bis heute wurde nicht bekannt,
wer hinter diesen Angriffen steckt. Die Spuren verlieren sich - wie bei vielen
Fällen dieser Art - in den weltweiten Datennetzen – dem Cyber-Space.
* * *
Flocken:
Und wir machen jetzt einen Sprung vom Cyber-Space ins Weltall. Denn dort
soll noch in diesem Jahr ein neues Aufklärungssystem der Bundeswehr voll
einsatzbereit sein. So genannte Radar-Satelliten sollen brandaktuelle Aufnahmen und Bilder liefern. Nicht nur für die Streitkräfte, sondern auch für die Geheimdienste. Alles weitere von Joachim Hagen:
Manuskript Joachim Hagen
Hauptfeldwebel Jürgen Braun schiebt gekonnt Fotos und Graphiken zwischen
seinen beiden Computer-Bildschirmen hin und her. Braun ist Spezialist für die
Auswertung der Radarbilder der neuen Aufklärungssatelliten der Bundeswehr.
Drei der SAR-Lupe genannten Satelliten sind bereits in der Erdumlaufbahn, bis
August sollen auch noch die beiden restlichen um den Globus kreisen.
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Die Kommandozentrale von SAR-Lupe befindet sich in einer Kaserne in Gelsdorf bei Bonn. Bis vor wenigen Monaten hatte hier noch das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr seinen Sitz. Doch im Zuge der Reform des Bundesnachrichtendienstes wurde das Zentrum für Nachrichtenwesen aufgelöst
und die militärische Auslandsaufklärung dem BND zugeschlagen. SAR-Lupe ist
ein Beispiel dafür, wie die Zusammenarbeit von Bundeswehr und Auslandsnachrichtendienst funktionieren soll.
Zurück zu den Computern von Hauptfeldwebel Braun. Die Fotos sind für den
ungeübten Betrachter etwa so aussagekräftig wie die Bilder eines nächtlichen
Schneegestöbers. Nur mit Mühe kann man 16 unterschiedlich große Kreise
erkennen, die sich etwas von dem dunklen Gegriesel abheben. Bei diesen
Kreisen handelt es sich um Öltanks in einem norddeutschen Hafen. Auch wenn
diese Bilder für andere Betrachter erst interpretiert und bearbeitet werden müssen, für Hauptfeldwebel Braun hat das System SAR-Lupe im Vergleich zu anderen Aufklärungssatelliten große Vorteile:
O-Ton:
„Wenn Objekte zum Beispiel verdeckt wurden durch Planen etc., Radarstrahlen
gehen dort hindurch. Dementsprechend kann ich möglicherweise Objekte besser erkennen als im optischen beispielsweise. Oder wenn wir Wolken haben:
Radarstrahlen gehen entsprechend durch. Ich habe bessere Möglichkeiten,
Infrastruktur auszuwerten. Nachts natürlich genauso. Im Gegensatz zu optischen Sensoriken, die natürlich dann mit der Nacht - weil wenig Licht - erhebliche Probleme haben.“
Ein weiterer Vorteil: Die SAR-Lupe Satelliten machen besonders scharfe Bilder.
Gegenstände, die kleiner als 80 Zentimeter sind, können wie durch eine Lupe
identifiziert werden. Dies gelingt durch einen technischen Trick, der den Satelliten auch den Namen gab. Die Abkürzung SAR steht für das englische: „Synthetic aperture Radar“. Auf Deutsch: Radar mit künstlich errechneter Großantenne.
Die Radarschüsseln der Satelliten sind etwa drei mal vier Meter groß. Die Auflösung wird dadurch erhöht, dass innerhalb weniger Sekunden mehrere Bilder
eines Gebietes aus verschiedenen Winkeln gemacht werden. Diese Bilder wer-
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den dann im Computer - so zu sagen - übereinander gelegt, so dass kleinste
Unterschiede erkennbar werden.
Oberst Reinhard Pfaff hat die Entwicklung von SAR-Lupe von Anfang an begleitet. Jetzt leitet er die Abteilung satellitengestützte Aufklärung in Gelsdorf.
Ohne ein eigenes System von Aufklärungssatelliten seien die weltweiten Aufgaben der Bundeswehr nicht zu erfüllen, davon ist Oberst Pfaff überzeugt.
O-Ton:
„Der Vorteil des Systems SAR-Lupe ist, dass ich weltweit, zu jeder Tages- und
Nachtzeit und unter jeder Witterungsbedingung Aufnahmen gewinnen kann.
Wenn ich also Informationen habe, die ich vorbereitet habe im Frieden, und ich
gehe in Richtung eines echten Einsatzes, dann kann ich sehr schnell in diesem
Bereich, in dem eine Krise läuft, feststellen, wie hat sich das dort verändert. Es
könnten dort Kampfhandlungen stattgefunden haben, es könnten Straßensperren sein, es könnten Brücken zerstört sein, es könnten Landebahnen durch
Fahrzeuge versperrt sein. Alle diese Dinge kann ich relativ schnell und zeitnah
erkennen und dann eben auch als Information bereitstellen.“
Zeitnah, das heißt, innerhalb von höchstens 33 Stunden sind die angeforderten
Bilder in Gelsdorf. Afghanistan zum Beispiel wird, wenn alle fünf Satelliten in
der Erdumlaufbahn sind, sechs mal pro Tag überflogen. Das heißt, wenn der
Chef des deutschen Einsatzkontingents in Afghanistan morgens Bilder einer
von den Taliban beherrschten Region anfordert, hat er sie spätestens am
nächsten Tag auf dem Schreibtisch.
Pläne für ein deutsches militärisches Satellitensystem gab es bereits Mitte der
90er Jahre. Doch das HORUS genannte System sollte mehr als 7 Milliarden
Mark kosten. Geld, das im Verteidigungsetat nicht vorhanden war. Der KosovoKrieg Ende der 90er gab dann doch den Ausschlag, ein eigenes Satellitensystem zu entwickeln. Der Kommandeur des Kommandos Strategische Aufklärung, Brigadegeneral Friedrich Wilhelm Kriesel, arbeitete damals unter Verteidigungsminister Scharping auf der Bonner Hardthöhe:
O-Ton: Kriesel:
„Emotional war der Zünder für SAR-Lupe sicherlich der Kosovo-Konflikt 1998,
als es für die damalige Regierung darum ging, im Parlament eine Mehrheit zu
gewinnen für den Einsatz der Streitkräfte. Und nach dem Motto: „Ein Bild sagt
mehr als tausend Worte“ ging es damals auch darum, Bilder aus dem Kosovo
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zu übermitteln, die Flüchtlingsströme, brennende Ortschaften und dergleichen
zeigten. Und da stellte sich halt heraus, dass solche Bilder nicht aktuell verfügbar waren von Dritten, von solchen, die die hatten. Das war der emotionale
Trigger. Der ernstere Hintergrund ist, ich muss mir selber ein Bild von der Lage
in Krisenregionen machen können, ich kann mich nicht nur auf Informationen
von anderen verlassen, auch nicht von Freunden.“
Dazu komme, so Brigadegeneral Kriesel, dass man auch unter befreundeten
Staaten Informationen nur erhalte, wenn man dafür eigene Informationen anbieten könne. Mit Frankreich ist ein solcher Austausch fest vereinbart. Die Bundeswehr kann Bilder des französischen optischen Aufklärungssatelliten Helios
anfordern, dafür erhält die französische Armee Zugriff auf SAR-Lupe Bilder.
Auch die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst ist enger als früher. Bis vor kurzem hatte die Bundeswehr noch eine eigene Auslandsaufklärung. Der Knotenpunkt war das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr in Gelsdorf. Ende des vergangenen Jahres wurde das Zentrum aufgelöst.
In den Gebäuden werden jetzt die Bilder von SAR-Lupe ausgewertet. Die Aufklärung in den Einsatzländern der Bundeswehr ist jetzt vor allem Sache des
BND. Um diese Aufgabe erfüllen zu können, so Brigadegeneral Kriesel, brauche der Bundesnachrichtendienst den Zugriff auf SAR-Lupe:
O-Ton: Kriesel:
„Der Bundesnachrichtendienst dient wie die Bundeswehr der Sicherheit des
Gesamtstaates. Der Bundesnachrichtendienst hat zudem in der Lagebearbeitung für Einsätze ausdrücklich Aufgaben für die Bundeswehr übernommen.
Anfordern darf ein festgelegter Kreis aus den Streitkräften. Bei einer endlichen
Anzahl von Bildern pro Tag kann natürlich nicht jeder einzelne Soldat SARLupe-Bilder anfordern, aber die höheren Kommandobehörden durchweg, die
Kommandeure in den Einsatzländern durchweg. Selbstverständlich ist es auch
möglich, dass andere Ministerien im Zuge der Amtshilfe und der ressortübergreifenden Zusammenarbeit das Verteidigungsministerium bitten, hier Bilder beizusteuern. Und dem werden wir uns natürlich nicht verschließen. Unsere Aufgabe ist es halt, bei einer endlichen Anzahl von Bildern, die Prioritäten
richtig zu setzen. Und die Priorität für uns als Streitkräfte heißt, die Sicherheit in
den Einsätzen und die diesbezügliche Informationsgewinnung steht an erster
Stelle.“
Wenn die Sicherheit der Soldaten bei Auslandseinsätzen nicht gefährdet sei,
so Brigadegeneral Kriesel, dann spreche nichts dagegen, auch Anforderungen
der Polizeibehörden zu erfüllen. Kriesel ist sich der Brisanz dieser Aussage
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bewusst. Schließlich könnte sie einigen Innenpolitikern als Munition dienen, die
eine Vermischung von Bundeswehr- und Polizeiaufgaben befürchten. Doch
Kriesel hält diese Gefahr für gering. Menschen seien auf den SAR-Lupe Bildern
fast nicht zu erkennen, da Lebewesen die Radarstrahlen nur schlecht reflektieren. Um Demonstrationszüge bei politischen Großveranstaltungen wie dem
G8-Gipfel in Heiligendamm auszumachen, sei SAR-Lupe deshalb nicht geeignet.
* * *
Flocken:
Trotzdem – das Radarsystem ist ein High-Tech-System wie inzwischen viele
Rüstungsgüter. Waffensysteme aus Deutschland und das technische Knowhow sind weltweit heiß begehrt. Auch in Pakistan. Die jüngsten Ereignisse haben aber jedermann vor Augen geführt, dass das Land ein Pulverfass ist.
Trotzdem ist die Bundesregierung bereit, an Islamabad hochmoderne Waffensysteme wie U-Boote zu liefern. U-Boote, die auch als Trägersysteme für
Atomwaffen dienen könnten. Dabei ist offiziell immer von einer restriktiven Rüstungsexport-Politik die Rede. Über deutsche Lieferungen nach Pakistan – Alexander Lurz:
Manuskript Alexander Lurz
Der 11. September 2001 markiert einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der Islamischen Republik Pakistan und dem Westen. Vor diesem Tag
war Pakistan ein Schmuddelkind der internationalen Staatengemeinschaft. Der
pakistanische Atombombentest von 1998, der so genannte Kargil-Krieg mit
Indien 1999 und der Militärputsch Pervez Musharrafs im selben Jahr hatten das
Land isoliert. Die Anschläge von New York und Washington aber machten aus
dem Paria einen umworbenen Partner. Denn im Krieg gegen den Terror war
aus Sicht der USA die Unterstützung des Machthabers in Islamabad unbedingt
erforderlich.
Auch die Bundesregierung begann Musharraf zu umwerben. Den Auftakt einer
langen Reihe hochrangiger gegenseitiger Besuche bildeten im Oktober 2001
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Reisen von Außenminister Fischer und Bundeskanzler Schröder nach Islamabad.
Im vergangenen Jahr war die Besuchsdiplomatie besonders intensiv: der pakistanische Außenminister Kasuri besuchte gleich zweimal die Bundesrepublik
und die Minister Jung und Steinmeier statteten den Machthabern in Pakistan
ihren Besuch ab.
Die engeren bilateralen Beziehungen spiegeln sich auch im Kleinen wider. Der
deutsche Botschafter in Islamabad, Gunter Mulack, konnte bei der Feier zum
17. Jahrestag der deutschen Einheit zahlreiche pakistanische Würdenträger
wie den früheren Chef des Geheimdienstes ISI und jetzigen Botschafter in Washington, Durrani, und Außenminister Kasuri begrüßen. Zum Anlass des Tages
betonte Botschafter Mulack damals die engen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Pakistan:
Zitat:
„Seit der Gründung Pakistans war Deutschland ein zuverlässiger Kooperationspartner in den Bereichen Handel, Entwicklung, Militär, Wissenschaft und
Kultur.“
Der Botschafter kennt sich aus in der Geschichte der deutsch-pakistanischen
Beziehungen. Tatsächlich genehmigte bereits 1953 die Regierung Adenauer
den Export von Spezialmaschinen zur Herstellung von Infanteriegewehren.
Diese Entscheidung gab die Richtung für die folgenden Jahrzehnte vor: die
Bundesrepublik lieferte nur selten komplette Waffensysteme. Im Zentrum des
deutschen Exports stand vielmehr der Aufbau der pakistanischen Rüstungsindustrie.
Das Bundesverteidigungsministerium vergab 1963 kostenfrei die Nachbaurechte für das Sturmgewehr G3. Widerstand vom Auswärtigen Amt war nicht zu
befürchten. Die Diplomaten standen dieser Entscheidung sogar erfreut gegenüber, da:
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Zitat:
„die Förderung der Herstellung von Waffen uns der Notwendigkeit enthebt, Anträge auf Lieferung von Fertigwaffen entsprechend unserer grundsätzlichen
Haltung in dieser Frage abzulehnen."
Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass Pakistan in den folgenden Jahren auch die Lizenzen zum Nachbau des Maschinengewehrs MG3
und der Panzerabwehrrakete Cobra erwerben durfte. Die Maschinen zu deren
Herstellung kamen ebenfalls aus der Bundesrepublik. Der Aufbau von Produktionsanlagen für Infanterie-, Mörser-, Panzer- und Artilleriemunition folgte. Auch
die Lieferung von Spezialmaschinen zur Produktion von Brandbomben und
Festtreibstoffen für Raketen wurde damals in Bonn genehmigt.
Deutsche Exporte hatten maßgeblichen Anteil daran, dass Pakistan heute den
größten Teil seines Heeresbedarfs eigenständig herstellen kann. Mehr noch:
Der chronisch finanzschwache Staat ist selbst zum Exporteur von Waffen und
Munition geworden und erwirtschaftet damit dringend benötigte Devisen. Empfänger sind unter anderem der Sudan, Sri Lanka, Bangladesh und Birma.
Nach dem pakistanischen Atombombentest 1998 und dem Staatsstreich Musharrafs kam die deutsche Ausfuhr von Militärgütern faktisch zum Erliegen. Im
Rüstungsexportbericht der Bundesregierung finden sich für das Jahr 2001 nur
noch genehmigte Waren im Wert von knapp 5.000 Euro. Doch die Terroranschläge vom 11. September wendeten das Blatt erneut. Der Wert der Exportgenehmigungen stieg drastisch an: von 33 Millionen im Jahr 2004 auf über 100
Millionen 2005, und schließlich auf 135 Millionen Euro im Jahr 2006. Die Steigerungsraten sind bemerkenswert. Interessant ist ebenso, welche Exporte genehmigt
wurden:
Luna-Aufklärungsdrohnen,
Kommunikationsausrüstung,
M-113 Transportpanzer und vieles mehr. EADS verkaufte darüber hinaus eine
Bodenstation zur Auswertung von militärisch nutzbaren Satellitenbildern.
Sicher, die gelieferten Güter können auch zur Sicherung der Grenze zu Afghanistan genutzt werden. Sie können aber auch in einem Konflikt mit Indien Verwendung finden. Und genauso in einem Bürgerkrieg in Pakistan. Die Ermordung Benazir Bhuttos und die gewaltsamen Zusammenstöße zwischen Sicher14
heitskräften und Demonstranten im Anschluss zeigen, dass selbst ein solches
Szenario nicht auszuschließen ist.
Bei anderen genehmigten Lieferungen ist die Verwendung im Kampf gegen
den Terror jedoch kaum denkbar: Sonaranlagen, Torpedos und Teile für ein
Tieffliegerradarsystem. Vorgesehen ist auch der Verkauf hochmoderner U-214Untersee-Boote. Die Boote von Thyssen-Krupp-Marine-Systeme verfügen über
den nahezu lautlosen Brennstoffzellenantrieb und können sogar für einen amerikanischen Flugzeugträgerverband eine Gefahr darstellen. Die Bundesregierung begründet den Export mit der Sicherung des technischen Vorsprungs des
Herstellers in der U-Boot-Technologie und der Beschäftigungswirkung.
Die wahre Dimension des Geschäfts wird jedoch deutlich, wenn man sich die
Diskussion in pakistanischen Fachkreisen anschaut. Dort spricht man darüber,
neue U-Boote mit dem selbstgefertigten Marschflugkörper Babur auszurüsten.
Dieser wird seit 2005 getestet und soll eine Reichweite von bis zu 700 km haben und atomare Sprengköpfe tragen können. Damit würde Pakistan dann
über eine nukleare Zweitschlagskapazität verfügen.
Die pakistanische Militärexpertin und Kritikerin von Musharraf, Ayesha Siddiqa,
fragt angesichts dieses Vorhabens nur noch lakonisch:
Zitat:
„Denkt man im Westen wirklich, der Kampf gegen die Extremisten wird mit Unterseebooten geführt?“
Für den Großteil des auf 1,2 Milliarden Euro taxierten U-Boot-Geschäftes soll
übrigens der deutsche Steuerzahler bürgen.
Die Bundesregierung hat sich wohl auch zum Technologietransfer nach Pakistan entschlossen. Indiz dafür ist die Aussage Generalleutnants Hussains, dem
Vorsitzenden des staatlichen Rüstungskonzern Pakistan Ordnance Factories,
POF. Im Jahr 2006 sagte er:
15
Zitat:
„Technologien, die früher als geheim klassifiziert wurden, werden den POF
heute angeboten.“
Die Freude des Generals war nicht ohne Hintergrund: Am nächsten Tag stand
die Unterzeichung einer Absichtserklärung mit der deutschen Rüstungsfirma
Diehl über die gemeinsame Produktion von Waffen und Munition an.
Auch die U-Boote will Pakistan selbst bauen. Das Land wäre damit auf dem
Weg, mit deutscher Hilfe militärtechnologisch einen gewaltigen Sprung nach
vorne zu machen. Heute heißt es:
Zitat:
„Pakistans Rüstungsprodukte mögen nicht High-Tech sein, aber sie sind kostengünstig.“
So der Militärexperte Malik Mustafa. Morgen könnte es schon heißen: Pakistanische Waffen sind nicht nur preiswert, sondern auch hochmodern.
Während des Ausnahmezustands in Pakistan Ende letzten Jahres wurden einige Exporte ausgesetzt. Dies betraf unter anderem die Auslieferung der M113Panzer und der Luna-Aufklärungsdrohnen. Die Unterzeichnung des Vertrages
für die deutschen U-Boote wurde auf die Zeit nach den Wahlen in Pakistan verlegt. Aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben.
* * *
Flocken:
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Flocken
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