Reisebericht - Tom Koenigs MdB

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Tom Koenigs
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: 030-227 73335
Fax: 030-227 76147
Mail: [email protected]
Mitglied des Deutschen Bundestages
Bündnis 90/Die Grünen
Menschenrechtspolitischer Sprecher
3 x Nicaragua
1. Managua, damals noch eine Kolonialstadt mit alten, großen Gebäude rund um die Plaza
Central, gewaltigen Säulen, im Palacio de Bellas Artes eine Ausstellung von Siqueiros und
Orozco, beängstigende, gewalttätige Bilder, dann das ganze Leben in den engen Straßen des
Zentrums, die unzähligen lärmenden Vögel in den Bäumen am Abend, ein Tag nur im Sommer
1966.
2. 1980, 5 Monate lang, das Zentrum in Trümmern, die Reste des Bebens noch deutlich sichtbar,
viel Platz überall. „Wir lebten in Eile“, wohnten in flachen Baracken, die sich als Hotel
ausgeben. Später dann an der Carretera Sur in einem heruntergekommenen Haus der
geflohenen Geliebten von Somoza, im Hof ein gewaltiger Mangobaum. Kaum Straßenverkehr
damals, auch kein städtisches Leben, Restaurants oder so. Nur Buden, Kioske allenfalls und
immer Gallo Pinto – con huevo a lo máximo. Aber Gedichte, alle Nicas Poeten, auch die
Comandantes. Dichterwerkstätten, Talleres de Poesía in vielen der neuen Organisationen, in
den CDS, der PS und im Militär. Jeden Tag las ich neue Gedichte im Nuevo Diario. Ich habe viel
gesehen, viel übersetzt und viel gesammelt. Inzwischen ist es alles verstaubt.
3. 2015 ist anders. „Lo que me preocupa es que de tanto odiar a los militares, de tanto
combatirles, de tanto pensar en allos, has terminado por ser igual a ellos, y no hay ideal en la
vida que merezca tanta abyección.” Gabriel García Márquez, 100 Jahre Einsamkeit (Was mich
wirklich beunruhigt, ist, dass du die Militärregierung so sehr gehasst hast, sie so sehr
bekämpft hast, so viel an sie gedacht hast, dass du dabei schließlich genauso geworden bist
wie sie, und es gibt kein Ideal im Leben, das so viel Selbstverachtung verdient.)
Die Comandantes haben das Land fest im Griff, Rosario Murillo, die Präsidentengattin (la bruja)
hätte noch mehr zu sagen als ihr Mann, munkelt man. Frau und Kinder Ortega sind in
Regierungsämtern.
Daniel ist nicht nur Präsident, Regierungschef und Vorsitzender der FSLN sondern auch ArmeeChef und Polizei-Chef. Dafür hat sich Rosario Murillo durch die Aufstellung von 90
scheußlichen „Lebensbäumen“, riesigen, nachts erleuchteten gelben Stahlkonstruktionen, die
das Straßenbild noch mehr prägen als die Werbetafeln, von denen herab uns ihr Mann
allenthalben anlächelt (Cristiano, Socialista y Solidario) verewigt. Selbst auf der höchsten
Erhebung der Stadt, wo sonst nur der Schattenriss von Sandino und die Fahne prangen, steht
ein gelber Eisenbaum und thront über den Kerkern von Samoza, dem Generalstab des Heeres
und dem Hotel Intercontinental, heute Plaza Internacional, dem einzigen größeren Gebäude,
dass das Erdbeben überlebt hat und ohne Unterbrechung bis heute die ausländischen
Kapitalisten und vermögenden Touristen beherbergt.
Nach dem Triumph der Revolution, am 19. Juli 1979 hatte die FSLN noch drei Feinde, die
Kirche, das nationale Unternehmertum und die USA. Daniel Ortega hat sich inzwischen mit
allen dreien arrangiert: Mit dem in den 80iger und 90iger Jahren von ihm noch als „Erzfeind
der Revolution“ bezeichneten und heute immer noch starken Mann in der Kirche, Kardinal
Miguel Obando Bravo (*1926), der ihn damals seinerseits mit biblischem Schlangen- und
Otterngezücht verglich, hat er sich versöhnt. Am 03. September 2005 besiegelte der
Kirchenfürst die Ehe Ortega–Murillo. Seitdem ist die Kirche schweigsam geworden. Sie steht
hinter dem Heiligen Sakrament der Ehe und dem Autokratenpaar. Dem nationalen und
internationalen Unternehmertum gegenüber könnte der Fürst und seine Regierung nicht
zuvorkommender sein: Jeder Investor ist willkommen, es lohnt sich in Nicaragua zu
wirtschaften, die Löhne (und Lebenshaltungskosten) sind niedriger als in den Nachbarländern,
zollfreie Zonen sind überall möglich, auch deutsche Wirtschaftsdelegationen werden hofiert.
Einzige Bedingung: Beachtung der bescheidenen arbeitsrechtlichen Vorschriften und Zahlen
des sehr niedrigen Mindestlohns. „Solidarisch“ heißt vor allem Arbeitsplätze, viel radikaler
noch als wir das bei uns von SPD und Gewerkschaften kennen.
Und der „imperialistische Hauptfeind der Menschheit“? Man arbeitet im Kampf gegen die
Drogen gut mit den USA zusammen, verschwiegen hinter antiimperialistischer Rhetorik, die
man Hugo Chávez seelig schudig ist. Sein Bild leuchtet noch heller als die Bäume des Lebens in
der Hauptstadt. Die US-Botschaft ist wie in Lateinamerika üblich gut 10-mal grösser als die
deutsche.
Die Entscheidungen werden von oben getroffen, oft wenig begründet. Immer wieder Daniel,
fast personenkultisch. Der Vize-Polizeichef Francisco Díaz beruft sich in seinem Vortrag
minütlich auf ihn. Auch er ein Ex-Guerillero. Überhaupt sind die alten Kämpfer
allgegenwärtig: Bayardo Arce in der Wirtschaft, Omar Cabezas als Menschenrechtsbeauftragter
und viele andere, sie sind das Rückgrat des neuen Sandinismus.
Den Klagen der Opposition (PLI) und der Zivilgesellschaft, dass sich das Regime nach dem
frühen Wahlverlust (1990) und späteren Wiedergewinn der Macht (2007), sowie nach den
Klagen über schmutzige Wahlen (laut EU-Wahlbeobachtungsbericht 2011) nun durch
verschiedene Wahlrechts- und Verfassungsänderungen gegen einen neueren Wahlverlust
„imprägniert“ habe, steht die allgemeine Überzeugung gegenüber, dass die FSLN auch 2016
gewinnen werde, ob mit oder ohne „freie und faire“ Wahl. Die Kampagne gegen die Armut,
Projekte für die Landbevölkerung, für Frauen (ein Schwein, eine Kuh, fünf Hühner),
Kleinkredite, Wohnraumförderung usw. und das heftige Trommeln für Daniel und seine
Regierung in (fast) allen Medien wirken. (Nur die PRENSA, ihrerseits auch nicht unideologisch,
zieht dagegen zu Felde. Sie redet von Ortega nur als dem „presidente inconstitucional“.)
„Populismo, responsable“ nennt das María López Vigil, die die Zeitschrift Envío herausgibt, im
Gegensatz zum „populismo irresponsable“ den Ortega, als er noch in der Opposition war, dem
Präsidenten Alemán zu Recht vorgeworfen hatte.
Man darf alles schreiben und sagen, die Versammlungsfreiheit dagegen ist weniger
ausgeprägt. Auch kleinere Protestzusammenrottungen werden teilweise grob unterdrückt.
Mein Gespräch mit dem Präsidenten der einzigen parlamentarischen Oppositionspartei PLI
(Partido Liberal Independiente) Eduardo Montealegre wurde durch den mitgebrachten und
überall bekannten, bodenständigen Unternehmer und Millionär Milton Arcía zur Philippika
gegen die Polizei, die Regierung und die Verletzung seines Rechtes auf Eigentum
umfunktioniert, was mich mit Foto („una fotita, por favor“) am nächsten Tag auf die erste
Seite der PRENSA brachte. Man hat Arcía zum zweiten Mal ein Haus abgerissen, das beide Male
– so die Obrigkeit – illegal gebaut war, auf Gelände, das dem Gemeinwohl gewidmet wäre.
Dabei ist es zu Tätlichkeiten gekommen, er wurde ruppig verhaftet, geschlagen und
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eingelocht, bis ihn am Abend die aufgebrachte Menge seiner Fans wieder „befreite“ und das
alles am Karfreitag, „wo man doch in die Kirche geht“. Meine Aussage, im Zweifel sei ich als
Menschenrechtsverteidiger immer auf Seiten der Opfer, wird als klare Parteinahme verstanden.
Ich hoffe, sie hilft ihm zu einem fairen Verfahren. Am nächsten Tag hat er Klage eingereicht,
wie in der PRENSA ausführlich berichtet wurde. Mit dem „Procurador le los Derechos
Humanos“, dem Menschenrechtsbeauftragten, bespreche ich den Fall. Natürlich seien die
Leute auf dessen Seite, er sei der reiche Mann im Dorf, der viel Geld verdient hätte,
erfolgreich, populär, unternehmerisch aktiv, „der gehörte eigentlich zu uns, zur FSLN, aber ich
glaube, der will Politik machen“, meint Omar Cabezas.
Der Vorsitzende der PLI, der sich den Fall zu eigen macht, redet (wie die Opposition in
Venezuela) viel über Wirtschaft und die böse Regierung, die mit Projekten die WählerInnen
kauft, aber nichts über eigene soziale Projekte, Erziehung oder Bekämpfung der Armut im
Lande. Man scheint sich nur für die eigene - bestenfalls mittelständische - Gruppe zu
interessieren, die Armen aber vergisst man und überlässt sie eben der FSLN. So verliert man
Wahlen – zu Recht.
Auch die Diskussion mit dem Ausschuss für Regierung, Sicherheit, Frieden und
Menschenrechte, der mich vollzählig empfängt, gibt kein anderes Bild: eine unversöhnliche
Debatte, bei der die FSLN Fraktion noch eher die integrative Seite ist, mit Mitgliedern der
früheren Contra in ihren Reihen. Die PLI, die den Vorsitzenden stellt, dagegen inhaltlich
substanzarm und verbalradikal beleidigt. Da sind die Analysten der Think Tanks von FUNIDES
(Juan Sebastian Chamorro und Hauke Maas) und dem Centro Humboldt (Amado Ordoñez Mejía)
besser, substanzieller und differenzierter in ihrer Betrachtung. Ab 2016 wird übrigens das
Parlament nach einem einstimmig verabschiedeten Gesetz 50/50 nach Frauen und Männern
quotiert gewählt werden.
Am meisten Sympathie und am wenigsten Macht hat die MRS (Movimiento Renovador
Sandinista), der (mit Ausnahme von Omar Cabezas) alle meine guten Bekannten von damals
nahe stehen. Ihr wurde vor Jahren das Partei-Privileg entzogen, weil sie nicht in allen
Provinzen vertreten sei. Dagegen klagt sie seit Jahren vergeblich. Ihr stehen die alten FSLN
Kämpfer und Intellektuellen nahe, die die Ideale von liberaler Demokratie und
Menschenrechten, die die Revolution ja auch einmal beseelt hatten, nicht aufgegeben haben:
Sergio Ramírez (der leider nicht da war), Dora María Téllez, Gioconda Belli und Ernesto
Cardenal.
Wir treffen den Padre Ernesto in einem stillen Restaurant und essen Paella. Trotz seiner 90
Jahre und einer erst seit kurzem verheilten Lungenentzündung geht es ihm gut und es
schmeckt. Er spricht nur wenig und langsam. Er ist sich - nicht nur mit seinen weißen
Haaren, Bart, der randlosen Brille und seiner Baskenmütze – treu geblieben: „Das ist doch
eine Diktatur“, meint er über Daniel Ortega, „eine Spinnerei seiner Frau“, über die gelben
„Bäume des Lebens“. Er reise jetzt nicht mehr, erinnere sich aber gerne an die Lesereisen in
Deutschland, auch an Dietzenbach und Frankfurt. Durch ihn höre ich vom Tod Eduardo
Galeanos, dessen Buch „Die offenen Adern Lateinamerikas“ vielen von uns den Kontinent neu
erklärt hat. Wir sprechen über Literatur – er empfiehlt mir Julio Valle – und den neuen Papst
„una bendición“ im Gegensatz zu seinem super-konservativen Vorgänger. Wenn auch nur mit
einem Kopfnicken scheint er meine Meinung zu teilen, dass dessen beste, innovativste Tat sein
Rücktritt war. Ernesto Cardenal ist mit sich und dem Leben im Reinen. Immer wieder kommen
Leute, den Padre zu begrüßen, erinnern an Verse von ihm, die sie auswendig können und
drücken ihm die Hand. Wir sprechen auch über Leonel Rugama („genial“), den früh
verstorbenen Dichter aus León und Alí Alá von der Atlantikküste, der auch in der Revolution
umgekommen ist. Er läse viel, vor allem Sachbücher, weniger Romane, schreibe nur wenig, sei
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noch in Kontakt mit Lutz Kliche (früher Hammer-Verlag). Ein ruhiges Treffen im Alter und die
Paella war wirklich gut.
Viele Intellektuelle und Schriftsteller beziehen sich auf die MRS, ihre Analyse ist ähnlich. Aus
einem Gespräch mit Roger Arteaga, Carlos F. Chamorro, Oscar René Vargas und Bischof
Hombach: „Die Armen kommen in den Programmen gegen die Armut nicht vor.“ „Mit der
Allianz zwischen dem alten und dem neuen Kapital hat Daniel Ortega sich eine neue Klasse
geschaffen.“ „Die staatlichen Medien haben den Raum für freie Meinungsäußerung
beschnitten.“ „Die Opposition ist heute gespalten, sie steht einer selektiven Repression
gegenüber.“ „Die Regierung verfolgt ein Programm zur Unterdrückung der Mittelschicht.“
Offenbar und allseits beklagt wird, dass Diskussionen keinen Raum finden, das intellektuelle
Klima verarmt – übrigens auch die Literatur: die Zeit der Dichterwerkstätten und der Gedichte
in allen Teilen des Volkes ist vergessen, „no hay espacio cultural“. Es gäbe eine gewisse
Stabilität im System mit Regeln „sui generis“. Das Projekt Daniel Ortegas sei der Machterhalt.
Das große Kapital sei auf Seiten von Ortega. Der wolle eigentlich Wahlen überflüssig machen,
zum Wohl und zur Bereicherung seiner selbst und einiger weniger.
Gioconda Belli, noch genauso emotional, aktiv, ja fast jung wie vor Jahren, schimpft auf die
„Neuformulierung der Linken in leninistischem Stil“. Eine merkwürdige Kaste sei durch Betrug
und Bereicherung entstanden. Demokratie sei da nur eine leere Formel. „Man verkauft
Illusionen.“ Der Macchiavellismus schüfe ein Königreich des Kitsches (Reinado de Cursilería).
Und dann der Kanal….
Ein Projekt, von dem man seit Jahrhunderten spricht, jetzt plötzlich soll es Wirklichkeit
werden, dank Daniel Ortega und einem Investor aus Hong Kong. 50 Milliarden Dollar, das
polarisiert.
Die Regierungsposition erklären mir ökonomisch, materialreich und geduldig Paul Oquist,
Präsidialamtsminister und politisch engagiert Valdrack Jaentschke, der Vizeaußenminister von
der Atlantikküste sowie emphatisch Omar Cabezas. Der Kanal war Thema in allen Gesprächen:
das größte Bauprojekt, dass die Menschheit je unternommen hat, noch vom Mars aus sichtbar,
wenn es denn fertig wird.
Dora María Téllez, Ex-Commandante, ist die politische Stimme der Opposition gegen das
Megaprojekt und meint, 150.000 Menschen seien direkt betroffen. Es hat Demonstrationen
gegeben, in Managua und vor Ort. Vor allem die fehlende Öffentlichkeit, die mangelnde
Diskussion wird beklagt und die vielen Fragezeichen. Für sie und Ernesto Cardenal ist klar: Der
Nicaragua-See – das größte Süßwasserreservoir der Region - wird zerschnitten, zerstört. Das
ist in der Tat eine offensichtliche Schwachstelle: Kann man über 100 km eine27 m tiefe Rinne
im See offen halten, die 18 m tiefer ist als der See sonst?
Das andere Problem ist auch Wasser: Wird die Menge selbst bei Klimawandel über 100 Jahre
und mehr dafür reichen, die Schleusen auf beiden Seiten zu füllen? Die Umwelt-ImpactStudien sind noch nicht fertig und werden sicher strittig bleiben. Dennoch sind ca. 70% der
Bevölkerung für das fantastische Projekt.
Um den Kampf gegen die Armut zu gewinnen, müsste das Wachstum von gegenwärtig
immerhin beachtlichen ca. 5% auf 10% steigen. Das schaffe der Kanal, wird mir vorgerechnet.
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Die Betroffenen würden großzügig entschädigt, sagt die Regierung und der Wiederstand von
dieser Seite scheint weniger groß als erwartet. Bei einem Volumen von 50 Milliarden Dollar
sollte es ja möglich sein, unter den Anrainern mehr Begünstigte als Benachteiligte zu schaffen.
Auch zur großflächigen Wiederaufforstung schon verlorener Wälder, die sich die Regierung
vorgenommen hat, soll das Projekt dienen. Wie aber das Land des großen Kanals und seine
Seen und Flüsse letzten Endes aussehen würden, weiß keiner. Das Centro Humboldt ist um die
Hurrikane-Sicherheit besorgt, vor allem mit sich wandelndem Klima. Es ist überhaupt
auffällig, dass man sich in Nicaragua nicht mehr um das Ob des Klimawandels unterhält,
sondern um Konsequenzen und Schutz davor.
Die offensichtliche Frage, ob der Investor seriös und für 50 Milliarden Dollar (oder mehr) gut
ist, wird mit der Antwort abgetan, wo die Volksrepublik China und ihre Armee dahinter
stünde, seien alle Zweifel behoben. Weder aber hat Xi Jinping Nicaragua besucht, noch sich
irgendein Offizieller aus China hinter den Investor gestellt, noch hat Nicaragua auch nur
diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China. Der chinesische Botschafter in Nicaragua
ist Taiwanese.
„Wenn wir so ängstlich und kleinlich gedacht hätten, als wir in die Berge gegangen sind und
die sandinistische Revolution begonnen haben, hätten wir nie gesiegt,“ meint Omar Cabezas
und schreibt mir in die neueste Auflage seines alten Buches „La montaña es algo mas que una
inmensa estespa verde“ eine Widmung über„la fe indestructible y terca de q´sí es cierto,
q´otro mundo es posible“.
Mein Dank für die gute Vorbereitung, die Absprache so vieler interessanter Termine und die
fürsorgliche Betreuung gilt Frau Maike Friedrichsen und ihrem Team in der deutschen
Botschaft und allen GesprächspartnerInnen die mir Herz, Ohr und Mund geöffnet haben.
Nicaragua vom 13.04. bis 17.04.2015
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