Vorschlag für eine eBay- Widerrufsbelehrung

Wurmwelten eBay- Widerrufsbelehrung
1. Dauer der Widerrufsfrist
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
2. Beginn und Ende der Widerrufsfrist
Die Frist beginnt am Tag nachdem mehrere Voraussetzungen erfüllt sind:
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Eingang der Ware beim Verbraucher,
Eingang der Widerrufsbelehrung in Textform,
Eingang der weiteren Informationen für Fernabsatzverträge in Textform, siehe Anhang 2,
Eingang der Vertragsbestimmungen inkl. der vorhandenen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in Textform, siehe Anhang 3,
Eingang der Belehrungen für den elektronischen Geschäftsverkehr, siehe Anhang 4.
Die in § 312c Abs. 2 BGB und § 1 Abs. 1, 4 BGB-InfoV sowie § 312e BGB i.V.m. § 3 BGBInfoV geforderten Informationen sind in den Anhängen 2 bis 4 aufgeführt.
Die Widerrufsfrist endet mit dem Ablauf des Tages, der nach seiner Zahl dem Tag entspricht,
an dem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung bekommen haben. Fällt dieser Tag auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertrag, so endet die Widerrufsfrist um 24.00 Uhr
des darauffolgenden Werktages.
Beispiele zur Berechnung des Beginns und des Endes der Widerrufsfrist finden Sie im Anschluss an diese Widerrufsbelehrung im Anhang 1.
3. Voraussetzungen des Widerrufs und Gefahrtragung
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Widerruf ist zu richten an:
Wurmwelten.de
Jasper Rimpau
Domäne 1
37574 Einbeck
Email: [email protected]
Fax: 069/173206369
4. Kosten des Widerrufs
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro
nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Kosten der Hinsendung der
Ware werden im Falle des Widerrufs erstattet. Dies gilt nicht, wenn sich der Widerruf nur auf
eine von mehreren in einem Poststück zusammen versendeten Waren bezieht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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5. Wertersatzpflicht der Verbraucher
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die Ware
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
6. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
•
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
Ende der Widerrufsbelehrung
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Anhang 1
Beispielberechnungen:
Eingang der Ware und der Belehrung in Textform
Fristbeginn
Fristende
Mittwoch, 14.11.2007
15.11.2007
14.12.2007, 24 Uhr
Donnerstag, 15.11.2007
16.11.2007
Da der 15.12.2007 ein
Samstag ist, endet die
Frist am Montag, den
17.12.2007, 24 Uhr
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Anhang 2
(Informationen aus § 1 Abs. 4, 1 BGB-InfoV)
1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende Unternehmen:
Wurmwelten.de
Jasper Rimpau
Domäne 1
37574 Einbeck
Email: [email protected]
Fax: 069/173206369
2. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des eBay-Angebots.
3. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Form des Angebots bei
eBay:
3.1 „Auktionen“
Bei sog. Auktionen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 1
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:
㤠10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über
diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist
(Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden
kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter
und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es
sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten
Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion
aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter
kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass
ein Vertrag zustande kommt.
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3.2. Sofort-Kaufen
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten richtet sich das Zustandekommen des Vertrages
nach § 10 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:
„Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option
Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag
über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und
ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann
von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten
Mindestpreis noch nicht erreicht haben.“
3.3. „Preis vorschlagen“
Wenn der Unternehmer die Option „Preis vorschlagen“ nutzt, richtet sich der Vertragsabschluss nach § 11 Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay,
der wie folgt wiedergegeben wird:
„Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu
einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag
annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge
von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und
behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande,
wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die
Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit
Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre
Gültigkeit.“
4. Leistungsvorbehalt
Nach § 1 Abs. 4 BGB-InfoV ist der Verbraucher über einen Vorbehalt, eine in Qualität
und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen
Vorbehalt, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, zu belehren.
Die in den eBay-Angeboten angebotene Ware ist gemäß § 9 Nr. 4 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay unverzüglich zur Versendung und Übereignung zur
Verfügung stehen. Es werden keine Waren angeboten, die nicht auch verfügbar sind.
§ 9 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay lautet wie folgt: der
„Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden Sie im Grundsatz für Lieferzeiten.“
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5. Gesamtpreis der Ware
Der neben der Angabe „Sofort-Kaufen“ angegebene Preis versteht sich zzgl. Versandkosten sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten wird unterhalb der Preisangabe in dem jeweiligen eBay-Angebot gesondert ausgewiesen.
6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
Die Einzelheiten der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten entnehmen Sie dem
eBay-Angebot.
7. Kundendienst
Neben den gesetzlichen Mängelansprüchen wird kein weiterer Kundendienst angeboten.
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Anhang 3
Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen
(§ 312c Abs. 2 Satz 1 BGB)
1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche.
Über die gesetzliche Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen
sind ausdrücklich in der Auktion benannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche
nicht eingeschränkt.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:
1.
Bitte verwenden Sie die Kaufabwicklung von eBay. Dort sind die Bankdaten
hinterlegt. Sollten die Bankdaten dort nicht abrufbar sein, kontaktieren Sie uns
bitte. Wenn Sie Artikel aus verschiedenen Auktionen oder dem Shop kaufen,
senden wir Ihnen eine überarbeitete Zahlungsinformation mit der Zusammenfassung der Versandkosten. Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie bitten, bei
Unklarheiten oder Fragen Kontakt mit uns aufzunehmen. Wegen zunehmender Bewertungsträgheit geben wir unsere Bewertungen nur noch im Anschluss an die erhaltenen Bewertungen ab.
2.
Alle Angebote sind gewerblich. Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer. Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise in Euro
und verstehen sich inklusive aktuell gültiger deutscher Umsatzsteuer.
3.
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
4.
Die Zahlungsarten und Lieferzeiten sind in den Auktionen angegeben. Die
Versandkosten sind in den Auktionen angegeben, die Kontodaten sind in der
Kaufabwicklung hinterlegt oder können angefragt werden. MehrfachAuktionen können von uns zusammengefasst werden.
5.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelansprüche. Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Erstkäufer an Dritte ist ausgeschlossen.
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6.
Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort
und Gerichtsstand.
7.
Die im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeicherten und verarbeiteten
persönlichen Kundendaten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergeben.
Sie können die über sich bei uns gespeicherten Daten jederzeit per E-Mail anfragen.
8.
Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen unseres eBay-Onlineshops sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt
werden.
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Anhang 4
Informationen aus § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV
1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei
eBay. Im Falle einer „Auktion“ richtet sich der Vertragsschluss nach § 10 Nr. 1 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
„Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über
diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist
(Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden
kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter
und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es
sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten
Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion
aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter
kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass
ein Vertrag zustande kommt.“
Im Falle eines „Sofort-Kaufen“-Angebots richtet sich der Vertragsschluss nach § 11
Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
„Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er
ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn
ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.“
2. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer)
Die Art der Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet.
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter
der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit
besteht auch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Ver-
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tragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und
dauerhaft zu speichern.
Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet
nicht statt.
3. Elektronische Bestätigung der Bestellung
Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem
Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über www.ebay.de erhält der Käufer über die
von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs.
4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung
Die Möglichkeiten, Eingabefehler vor dem Vertragsschluss zu berichtigen, ist abhängig von der Art des Angebotes bei eBay.
4.1. „Sofort-Kaufen“
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten wird der Kaufvertrag geschlossen, wenn der
Käufer den Button „Sofort-Kaufen“ betätigt.
Eine darauf folgende Korrektur von Eingabefehlern ist nicht möglich.
4.2. „Auktionen“
Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der sog. „Auktion“ anbietet, so gibt
der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den
Button „Bieten“ in dem eBay-Angebot betätigt. In dem darauf folgenden Eingabefenster hat der Käufer das Bietangebot zu bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine
Korrektur der Eingabe möglich.
5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich
Deutsch.
6. Verhalteskodizes
Der Unternehmer unterliegt den Verhaltenskodizes von eBay. Diese sind veröffentlicht unter der Internetadresse www.ebay.de.
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