Mitteilung20140089 - Anfragen2009-2014

Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 14 (2549)
Vorlage Nr. 20140089
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage in der Sitzung des Rates am 07.11.2013 (Vorlage-Nr.: 20132598)
Bezeichnung der Vorlage
Sponsoring der Stadtwerke
Beratungsfolge
Rat
Sitzungstermin
akt.
Beratung
20.02.2014
Anlagen
Wortlaut
Zu der o.g. Anfrage (Sponsoring der Stadtwerke) hat die Verwaltung die Stadtwerke Bochum
um Stellungnahme gebeten.
Die Antwort der Stadtwerke Bochum lautet:
1. Atrium Talk:
Liegen für diesen Komplex jetzt alle Abrechnungen vor und können die Stadtwerke
beziffern, wie hoch sich die Kosten (einschließlich Rückabwicklungskosten,
Rechtsanwaltskosten und dergleichen) für diese Vortragsreihe insgesamt
belaufen?
Die Märkische Revision GmbH hat in ihrem Prüfbericht vom 16.11.2012 für den
Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum Gesamtkosten in Höhe von 793.385 i für
insgesamt acht Atriumtalk-Veranstaltungen festgestellt.
Zum Zeitpunkt der Prüfung durch die Märkische Revision GmbH lagen zu dem letzten
Atriumtalk mit Herrn Genscher vom 26.10.2012 noch nicht alle Abrechnungen vor. Die
bei der Prüfung nicht berücksichtigten Kosten belaufen sich auf 61.414 i, so dass die
Gesamtkosten nunmehr 854.799 i betragen.
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Etwaige Rückabwicklungskosten sind in diesem Betrag nicht berücksichtigt, da die Klage
gegen die Hellen Medien Projekte GmbH und Herrn Hellen bezüglich der
Veranstaltungsreihe Atriumtalk derzeit noch vor dem Landgericht Bochum anhängig ist.
2. Steiger Award und Herausforderung Zukunft:
Wie hoch beziffern die Stadtwerke die Gesamtkosten für ihr Sponsoring für diese
beiden Projekte einschließlich Rückabwicklungskosten etc.?
Wie in der Antwort auf die Anfrage der Sozialen Liste zur Sitzung des Rates am
08.11.2012 dargestellt (Ergänzung der Verwaltung: Antwort hierzu siehe Vorlage Nr.
20122605), haben die Stadtwerke Bochum die Veranstaltungsreihen Steiger Award und
Herausforderung Zukunft wie folgt unterstützt:
$ 2007: Sponsoring des Steiger Awards mit 20.000 i
$ 2008: Sponsoring des Steiger Awards und der Veranstaltungsreihe Herausforderung
Zukunft mit 60.000 i
$ 2009-2010: Sponsoring beider Veranstaltungsreihen mit insgesamt 110.000 i/Jahr; im
Kulturhauptstadtjahr, in dem insgesamt neun Veranstaltungen Herausforderung
Zukunft stattgefunden haben, zusätzliches Sponsoring der Veranstaltungsreihe
Herausforderung Zukunft mit 50.000 i
$ 2011-2012: Sponsoring beider Veranstaltungsreihen mit insgesamt 125.000 i/Jahr; im
Jahr 2011 zusätzliches Sponsoring eines Newsletters Herausforderung Zukunft mit
5.000 i
Rückabwicklungskosten fallen in diesem Zusammenhang nicht an.
3. Paul McCartney-Veranstaltung:
Liegt für dieses (gescheiterte) Projekt, dessen Volumen von den Stadtwerken
bisher mit 95.000 Euro beziffert worden ist, inzwischen die Abrechnung vor? Ggf.
bitten wir um Darstellung der Abrechnung.
Die Stadtwerke Bochum haben das Vorhaben der Hellen Medien Projekte GmbH, in
Bochum ein Paul McCartney-Konzert zu veranstalten, mit insgesamt 95.000 i
unterstützt. Da die Hellen Medien Projekte GmbH trotz mehrfacher Aufforderungen
keinen Nachweis darüber erbracht hat, wofür dieser Betrag verwendet wurde, haben wir
sie zur Rückzahlung aufgefordert. Eine diesbezügliche Klage ist derzeit vor dem
Landgericht Bochum anhängig.
4. Sonstiges Sponsoring:
Können die Stadtwerke die Gesamtkosten für ihr Sponsoring für den Verein
`Prinzip HoffnungA, für ein Benefiz-Fußballspiel sowie die Entwicklung neuer
Veranstaltungsformate beziffern? Wie viel Sponsorengeld der Stadtwerke,
einschließlich Kosten für juristische Auseinandersetzungen etc., ist in diese
Bereiche geflossen?
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Vorlage Nr. 20140089
Von 2007 bis 2012 haben die Stadtwerke Bochum Veranstaltungen des Vereins `Prinzip
HoffnungA in der St. Nikolaus-Kirche in Bochum mit insgesamt 58.000 i unterstützt. Im
Jahr 2009 erfolgte zudem ein Spende an den Verein in Höhe von 2.000 i.
Im Jahr 2008 haben wir ein Benefiz-Fußballspiel mit 11.000 i gesponsort.
Weder im Hinblick auf die Unterstützung des Vereins `Prinzip HoffnungA noch im
Hinblick auf das Benefiz-Fußballspiel gibt es juristische Auseinandersetzungen, so dass
insoweit keine Kosten anfallen.
Im Jahr 2012 haben die Stadtwerke Bochum die Hellen Medien Projekte GmbH mit der
Entwicklung neuer Veranstaltungsformate und der Weiterentwicklung der
Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft beauftragt und dafür ein Entgelt in Höhe
von 50.000 i gezahlt. Da die Hellen Medien Projekte GmbH die vertraglich vereinbarten
Leistungen nicht erbracht hat, haben wir sie zur Rückzahlung aufgefordert. Auch insoweit
ist eine Klage vor dem Landgericht Bochum anhängig.
5. Wie hoch beziffert sich der Rückzahlungsanspruch der Stadtwerke an Sascha
Hellen?
Der Rückzahlungsanspruch der Stadtwerke Bochum gegen die Hellen Medien Projekte
GmbH und Herrn Hellen beziffert sich auf insgesamt 241.560 i inkl. MwSt. und zzgl.
Zinsen.